Beschlussvorlage - VO/11/046

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A: Sachbericht

Am 04.05.2009 beschloss der Bau- und Planungsausschuss, für den Bereich zwischen Großem Moorweg, Spritzloh und Brandskamp den Bebauungsplan Nr. 80 aufzustellen. Planungsziel ist die Bereitstellung von Flächen für sportliche Nutzungen. Die Angelegenheit wurde zuletzt am 01.11.2010 im Bau- und Planungsausschuss beraten. Der Ausschuss stimmte der Fortführung des Aufstellungsverfahrens mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zu.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in Form einer Abendveranstaltung am 18.01.2011. Laut Anwesenheitsliste haben 64 Interessierte an der Veranstaltung teilgenommen. Neben dem Bebauungsplan wurde auch die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für das gleiche Gebiet zur Diskussion gestellt.

Die Angelegenheit wurde am 07.02.2011 von der Tagesordnung des Ausschusses abgesetzt, weil zunächst die Sportentwicklungsplanung bzw. deren öffentliche Vorstellung am 15.02.2011 abgewartet werden sollte.

Zu B: Stellungnahme der Verwaltung

Das nunmehr vorliegende Gutachten zur Sportstättenentwicklungsplanung bestätigt den Standort für ein neues Sportzentrum am Großen Moorweg. Der Bebauungsplan soll keine Vorgaben und Festlegungen zum konkreten Nutzungs- und Raumkonzept sowie den möglichen Betreibern enthalten. Durch die Bauleitplanung soll vielmehr ein möglichst offener Rahmen für eine bedarfsgerechte Entwicklung der Sportstätten in der Stadt Tornesch geschaffen werden. Der Diskussion um die Umsetzung der Sportentwicklungsplanung wird insoweit durch die Bauleitplanung nicht vorgegriffen. Damit kann die Bauleitplanung nun weiter bearbeitet werden.

In der Anlage sind vom beauftragten Planungsbüro die vorgebrachten Anregungen zusammengestellt und Abwägungsvorschläge dazu formuliert worden. Wegen der Einzelheiten wird auf die Anlage verwiesen.

Hingewiesen wird darauf, dass sich im Vergleich zu der Zusammenstellung, die zur Sitzung am 07.02.2011 vorlag, eine Ergänzung vorgenommen wurde; diese wurde als Nr. 2 in die Abwägungstabelle aufgenommen.

Vorgeschlagen wird, die Stellungnahmen gemäß Anlage zu prüfen. Wird den Abwägungsvorschlägen gefolgt, wird - ergänzend zum bzw. aufbauend auf dem Verkehrsgutachten zu „Tornesch am See“ - zunächst ein Verkehrsgutachten zu dem von den Sportanlagen insbesondere am Wochenende erzeugten Verkehr notwendig.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

wird im Zuge der weiteren Planung abgearbeitet

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

erfolgt im Zuge der weiteren Planung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten für die Verkehrsuntersuchung werden nach Rücksprache mit dem Büro Schubert aus Hannover 1.200 - 1.500 € betragen. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung.

Zu E: Beschlussempfehlung

Die während der frühzeitgien Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Anregungen werden gemäß den Vorschlägen des Planungsbüros vom 20.02.2011 geprüft. Der Ausschuss stimmt der Beauftragung einer verkehrstechnischen Untersuchung zu.