Mitteilungsvorlage - VO/11/054

Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und Personalangelegenheiten

Herr Dirk Lolies ist seit dem 01.01.2011 Gemeindewehrführer. Der bisherige Gemeindewehrführer, Herr Karl-Heinz Kruse, wurde in einem feierlichen Rahmen am 14.01.2011 verabschiedet. Dort wurde ihm u.a. von Frau BV Heide-Marie Plambeck und Herrn Bgm. Krügel die Ehrenbezeichnung „Ehrengemeindewehrführer“ verliehen

Trägervertrag zwischen der Stadt Tornesch und dem Deutschen Roten Kreuz für die Hortgruppen an der Johannes-Schwennesen-Schule ab dem 01.09.2011

Der Vertrag wurde seitens des DRK unterzeichnet. Durch diesen Trägervertrag sind die beiden Hortgruppen bis zum 31.08.2013 gesichert.

Ländliches Wegenetz

Die Aktiv-Region hat vom zuständigen Ministerium noch keine Mitteilung, ob der Tornescher Antrag die Förderkriterien erfüllt. Sollte dies der Fall sein, entscheidet Ende März der Projektbeirat der Aktiv-Region über die Aufnahme in das Förderprogramm.

Widmung von Straßen

Die Widmungsverfügung für die Widmung von weiteren Straßen im Gemeindegebiet ausgefertigt und bekannt gemacht. Widersprüche gegen die Widmung sind nicht eingegangen.

Feststellung der doppischen Haushaltspläne für die Volkshochschule Tornesch und für die Grundstücksgesellschaft Tornesch, sowie des Wirtschaftsplanes des Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011

und

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 der Stadt Tornesch

Die Haushaltssatzung der Stadt ist genehmigungspflichtig und liegt zusammen mit den Haushalts- und Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Mit der Genehmigung ist in den nächsten Tagen zu rechnen.

Verkauf eines Grundstückes Tornesch -Am See

Der Grundstückskaufvertrag für ein Grundstück zwischen Baumschulenweg/Lindenweg und Kleiner Moorweg wurde geschlossen.

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