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ALLRIS - Vorlage

VHS Beschlussvorlage - VO/11/091

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Gemäß dem öffentlich-rechtlichen Vertrag vom 24.08.2010 zur Gründung der gemeinsamen Volkhochschule Tornesch – Uetersen soll die Stadt Tornesch die Geschäftsführung des Zweckverbandes übernehmen. Damit dieses auch formell geschehen kann, ist es notwendig, zwischen der Stadt Tornesch und dem Zweckverband einen sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag zu schließen. Die Ratsversammlung der Stadt Tornesch hat dem Vertrag am 15.03.2011 beschlossen.

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

Der Zweckverband erstattet der Stadt Tornesch die Kosten für die Aufgabenerledigungen gemäß §§ 2 und 4 des Vertrages. t

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Tornesch – Uetersen“ beschließt den der Vorlage anliegenden Vertrag in Form einer Verpflichtungsermächtigung zwischen der Stadt Tornesch und dem Zweckverband über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft und beauftragt den gesetzlichen Vertreter, diesen nach der Beschlussfassung mit der Stadt Tornesch zu schließen.

 

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Anlagen

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