Beschlussvorlage - VO/11/109
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl einer Wahlleiterin für die Wahl der/des Bürgermeisters/in am 06.11.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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23.06.2011
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Wahlausschuss für die Wahl des/r Bürgermeisters/in hat als Wahltermin den 06.11.2011 festgelegt. Eine evtl. notwendige Stichwahl findet am 27.11.2011 statt.
Wahlleiter/in ist kraft Gesetzes der Bürgermeister, wenn er nicht selber als Wahlbewerber auftritt. Herr Bürgermeister Krügel hat am 09. Mai 2011 erklärt, dass er selber als Wahlbewerber auftreten will und hat deshalb die Wahlleitung an seine Stellvertretung, Frau Verwaltungswirtin Inga Ries, übertragen. In Verzichtsfällen hat die Ratsversammlung gemäß § 12 Abs. 2 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes eine andere Person zum/r Wahlleiter/in zu wählen. Frau Ries hat dieses Amt bereits bei den letzten beiden Bürgermeisterwahlen ausgeübt.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung wählt Frau Inga Ries zur Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl am 06.11.2011. Das Amt endet mit der Unanfechtbarkeit der Wahl.
