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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/11/036-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Diese Vorlage gehört inhaltlich zur Vorlage VO/11/036. Der Hauptausschuss hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Hauptausschuss zukünftig öffentlich tagen zu lassen. Formell ist hierfür der Beschluss über die 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung notwendig.

Redaktionell wurde noch hinzugefügt, dass für die Verwendung der Mittel aus der Bürgerstiftung der Stadt Tornesch i.M. Gerhard Veit der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen zuständig ist.

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 20.06.2003 in der Fassung der 4. Nachtragssatzung vom 30.03.2010 und beauftragt den Bürgermeister, die entsprechende Genehmigung des Landrates des Kreises Pinneberg als Kommunalaufsichtsbehörde einzuholen und sie danach auszufertigen und bekannt zu machen.

 

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Anlagen

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