Beschlussvorlage - VO/11/036-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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23.06.2011
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Diese Vorlage gehört inhaltlich zur Vorlage VO/11/036. Der Hauptausschuss hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Hauptausschuss zukünftig öffentlich tagen zu lassen. Formell ist hierfür der Beschluss über die 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung notwendig.
Redaktionell wurde noch hinzugefügt, dass für die Verwendung der Mittel aus der Bürgerstiftung der Stadt Tornesch i.M. Gerhard Veit der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen zuständig ist.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende 5. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 20.06.2003 in der Fassung der 4. Nachtragssatzung vom 30.03.2010 und beauftragt den Bürgermeister, die entsprechende Genehmigung des Landrates des Kreises Pinneberg als Kommunalaufsichtsbehörde einzuholen und sie danach auszufertigen und bekannt zu machen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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38,8 kB
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