Mitteilungsvorlage - VO/11/134
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht des Bürgermeisters II/2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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23.06.2011
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführung Tornesch-Esingen und der stellv. Ortswehrführung Tornesch-Ahrenlohe
Herr Pieper und Herr Brandt wurden in der Mitgliederversammlung der FF Tornesch am 28.03.2011 ernannt und vereidigt.
Schwarzbauten im Esinger Moor Resolution der Ratsversammlung
Die Resolution der Tornesch Ratsversammlung wurde an den Landrat des Kreises Pinneberg als Bauaufsichtsbehörde weitergeleitet. Wie den Medien in der Zwischenzeit zu entnehmen war, sehen die Landesbehörden die Vorgehensweise der Bauaufsichtsbehörde als rechtmäßig an.
Errichtung einer Bürgerstiftung Stadt Tornesch i.M. Gerhard Veit
Am 27.04.2011 wurde die Bürgerstiftung Stadt Tornesch i.M. Gerhard Veit in der Verwaltung der Bürgerstiftung VR Bank Pinneberg durch die Unterzeichnung der Stiftungssatzung und des Treuhandvertrages gegründet.
Das Stiftungskapital wird von der bereits bestehenden Bürgerstiftung der VR Bank Pinneberg verwaltet, die das Geld risikolos anlegt. Der Zinsgewinn (z.Zt. ca. 10.000,00 ) wird dann jährlich nach Beschlussfassung durch den Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen der Stadt Tornesch für die Förderung von Initiativen und Projekten der Kinder-, Jugend- und Altenhilfe, des Sports und der Erziehung verwendet. Die Verwaltung der Bürgerstiftung durch die VR Bank Pinneberg erfolgt kostenfrei.
Die Stadt Tornesch hofft, dass das Beispiel von Herrn Veit Schule macht. Es gibt viele Menschen, die keine Angehörigen haben. Wenn kein Testament vorliegt und keine Angehörigen vorhanden sind, würde das Land erben und nicht, wie viele meinen, die Kommune. Es besteht die Möglichkeit, das Stiftungskapital durch Zustiftungen in Höhe von mindestens 5.000,00 zu erhöhen. Ebenfalls kann man die Erlöse aus der Stiftung durch Spenden aufstocken. Hierfür erhält man eine Spendenbescheinigung, die steuerlich
Feststellung des Jahresabschlusses der Grundstücksgesellschaft Tornesch (GGT) für das Wirtschaftsjahr 2009
Die Veröffentlichung des Jahresabschluss erfolgt in Kürze.
Auflösung des Eigenbetriebes Volkshochschule Tornesch zum 31.07.2011
und
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages für den Zweckverband Volkshochschule Tornesch Uetersen
Die Auflösung des Eigenbetriebes und die Gründung des Zweckverbandes verlaufen planmäßig. Die Organe des Zweckverbandes sind bestimmt und die rechtlichen Rahmen und notwendige Verträge wurden beschlossen.
29. Änderung des Flächennutzungsplanes Hörnweg
Abwägung zur öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss
Die Genehmigungsverfügung des Innenministeriums liegt noch nicht vor, wird aber in Kürze erwartet.
B-Plan 58, 1. Änderung Ahrenloher Straße/Kuhlenweg
Abwägung zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
Das Verfahren ist erledigt.
Städtepartnerschaften
Eine siebenköpfige Delegation aus Tornesch besucht die Stadt Strzelce Krajenskie in der Zeit vom 17. bis 19. Juni 2011 anlässlich des 725-jährigen Jubiläums als Stadt.
Auszeichnungen
Die Stadt Tornesch wurde für ihr Suchtpräventionsprojekt Kleine Riesen von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und vom Drogenbeauftragten der Bundesregierung ausgezeichnet.