Beschlussvorlage - VO/11/010-5

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen wird in seiner Sitzung am 18.06.2012 über die weiter entwickelten Planungen zur Verlagerung des alten Sportplatzes an den Großen Moorweg beraten und über die zu realisierenden Inhalte  beschließen. Damit wie geplant mit dem Bau  im Herbst 2012 begonnen werden kann, wären nach diesem zustimmenden Beschluss die erforderlichen Bauanträge zu stellen. Für den Fall, dass zusätzlich eine Tennishalle auf dem Grundstück errichtet werden soll, könnte ein Nachtrag zur Baugenehmigung gestellt werden.

Mit der Bauantragstellung sind die beteiligten Planungsbüros zu beauftragen. Zusätzlich wird der FC Union Tornesch, der als Bauherr für die Tiefbaumaßnahmen verantwortlich zeichnen wird, damit Fördermittel beim Kreis und Landessportbund (Frist 01.08.2012)  und die Genehmigung beantragt werden können, auf Bereitstellung der Eigenmittel (20%) als Darlehen angewiesen sein.  Die Realisierung des gesamten Vorhabens erfolgt wie auch in der Planungsphase in enger Abstimmung zwischen FC Union Tornesch und Verwaltung der Stadt Tornesch. Als Bauherr für die Hochbaumaßnahmen soll die GGT tätig werden. Die gesamte Anlage soll anschließend an den FC Union Tornesch verpachtet werden.

Aufgrund der Neuordnung dieser Zuständigkeiten bei der Baumaßnahme ist eine Umbenennung und Freigabe der bislang eingeplanten Haushaltsmittel für 2012 erforderlich. Für die Gewährung eines Darlehens (Vorfinanzierung der vom FC Union Tornesch für die Einwerbung der Zuschüsse) erforderlichen Eigenmittel sowie den Beginn der Tiefbaumaßnahme ist ein Teilbetrag in Höhe von 300.000,--  in „ Darlehen an den FC Union Tornesch für die Umsetzung der Tiefbaumaßnahme am Großen Moorweg“ umzubenennen. Der restliche Betrag in Höhe von 700.000,-- € ist als „Zuschuss an die GGT für den Bau der Sportanlage am Großen Moorweg (Hochbaumaßnahme)“ auszuweisen. Darüber hinaus ist im Rahmen der Erstellung des Haushaltsplanes die Gesamtfinanzierung darzustellen (Verpflichtungsermächtigungen).

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die Planungsbüros sind mit der Bauantragstellung zu beauftragen und aus dieser Beauftragung werden Honorare zu zahlen sein. Die in den Haushalt  2012 eingestellten Mittel in Höhe von 1.000.000,-- € sind bislang gemäß Beschluss des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales vom 14.11.2012 gesperrt und sind von der Ratsversammlung freizugeben. Die Zwischenfinanzierung dieser Maßnahme bis zur Veräußerung des derzeitigen Sportgeländes als Baulandfläche ist über Kredite sicherzustellen.

Zu E: Beschlussempfehlung:

Der Freigabe und Umbenennung der für 2012 für den Bau einer Sportanlage am Großen Moorweg bereit gestellten Haushaltsmittel wird zugestimmt. Eine Korrektur der Haushaltstitel sowie eine Darstellung der Gesamtfinanzierung erfolgt im Nachtragshaushalt für 2012.