Beschlussvorlage - VO/12/376

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In der Anlage ist der Antrag des Seniorenbeirats beigefügt.

Unabhängig vom Antragsteller ist das Thema Laubentsorgung nicht allein ein Thema der älteren Mitbürger, sondern aller Grundstückseigentümer. In den vergangenen Jahren sind die Anfragen dazu mit dem wachsenden Baumbestand sozusagen mitgewachsen.

Richtig laut ist der Aufschrei allerdings durch die Kürzungsbeschlüsse für das Haushaltsjahr 2010 geworden. Damals musste der Ansatz für die Laubabfuhr von über 20.000 € auf knapp 10.000 € zurückgefahren werden, um die Sparauflagen zu erfüllen.  Es kam zu sehr erheblichen Komforteinbußen bei dieser Leistung.

Die Notwendigkeit für die Laubabfuhr ergab sich vor allem durch den nicht unerheblich gewachsenen städtischen Baumbestand in Straßen und Anlagen sowohl nach der Zahl der Bäume als auch durch deren Größe. Zwar obliegt die Reinigung der Gehwege und dgl. den Anliegern, hier aber geht es um die Akzeptanz des Baumbestandes. Diese lässt sich aber nur erreichen, wenn man den Anliegern nicht auch noch die Kosten für die Laubentsorgung auferlegt, wobei 20 Säcke Laub  bei einem Straßenbaum nicht unüblich sind.

Die bisher in Tornesch geübte Praxis für das Laub von städtischen Bäumen war die Abholung von am Straßenrand abgestellten Säcken. Diese wurden kostenlos im Rathaus abgegeben und durch den Bauhof oder beauftragte Dritte abgeholt. In den Straßen mit durchgehend größerem Baumbestand wie Lindenweg, Eichenweg, Friedlandstraße und Moorreger Weg geschieht dies nach Fahrplan in den anderen Straßen auf „Zuruf“.

Die Verwaltung geht davon aus, dass dafür in diesem Jahr wieder die Summe von 20.000 € erreicht wird und damit die meisten Forderungen des Seniorenbeirats erfüllt werden können.

Ob und in welchem Umfang die Leistung für die kommenden Jahre noch verbessert werden soll, ist durch die Politik noch vor den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr zu entscheiden. Dazu gehört auch die Frage, ob künftig auch Laub von privatem Baumbestand mitgenommen werden soll, was in der Praxis ohnehin schwer zu unterscheiden ist.

Zu C: Prüfungen

1.Umweltverträglichkeit

Durch die Durchführung einer städtischen Laubabfuhr kann die Akzeptanz für den Baumbestand insgesamt verbessert werden.

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Durch die verbesserte Abholung des Laubs – Niveau  2009 – entstehen Kosten in Höhe von etwa 20.000 €. Eine entsprechende Aufstockung der Unterhaltungsmittel ist im Nachtrag für dieses Jahr bereits vorgesehen.

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Umweltausschuss beschließt die Laubabfuhr in diesem Jahr wieder auf das Niveau von 2009 hochzufahren und entsprechende Mittel im Nachtragshaushalt zur Verfügung zu stellen.