Beschlussvorlage - VO/12/377

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Nach den Sparbeschlüssen zum Haushaltsjahr 2010 mit Einsparungen im Bereich der Unterhaltung kam es zu teilweise erheblicher Kritik aus der Bevölkerung und in Teilen auch aus der Politik. Genannt wurden vor allem die Bereiche Abfallentsorgung, Laubabfuhr und Grünflächenpflege.

Im Fokus des Bürgerzornes standen die Flächen im Zentrum rund um den Bahnhof. Hier musste die Pflege dringend intensiviert werden. Da hier im vergangenen Jahr mit der Bahnbrücke und dem neuen P & R-Platz an der Hamburger Straße noch zwei weitere – sehr pflegeintensive – Flächen hinzugekommen sind, muss zwangsläufig auch der Ansatz für die Unterhaltung insgesamt um 50.000 € angehoben werden.

Da aus der Haushaltsstelle 580.510 (Unterhaltung der Anlagen) auch die Laubabfuhr bezahlt wird, sind - vorbehaltlich der Diskussion des TOP 7 – weitere 10.000 € in diese Haushaltsstelle eingestellt worden. So dass sich eine Anhebung von 390.000 € um 60.000 € auf 450.000 € ergibt.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

Zum Thema Laubentsorgung siehe TOP 7.

Das Thema Sauberkeit  taucht beinahe in jeder Einwohnerfragestunde auf und lässt sich kaum noch wegdiskutieren.

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Siehe oben

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Umweltausschuss befürwortet die Anhebung der Haushaltsstelle 580.510 um 60.000 € als Empfehlung für den Finanzausschuss.