Mitteilungsvorlage - VO/13/513
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht des Bürgermeisters I/2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Geplant
|
|
Ratsversammlung
|
Kenntnisnahme
|
|
|
12.03.2013
|
Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Richtlinien der Stadt Tornesch über die Bezuschussung von Teilnahmeentgelten an der Fritz-Reuter-Schule und an der Johannes-Schwennesen-Schule für Betreuungsklassen nach dem Schulgesetz und Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule
Erneute Beratung am 12.03.2013, um die Vorteile aus der Richtlinie auf Tornescher Kinder zu beschränken.
Erhöhung der Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Tornesch zum 01.01.2013
Die Stadtbücherei konnte keine negativen Reaktionen auf die Gebührenerhöhung feststellen, vielmehr wurde die Einführung der Kurzzeitkarte positiv bewertet.
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Tornesch (Straßenbaubeitragssatzung) vom 29. Mai 2002
Die Satzung ist seit dem 18.12.2012 in Kraft.
Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes Tornesch (ABT) für das Wirtschaftsjahr 2011
Der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers wurde bekannt gemacht, somit ist der Jahresabschluss erledigt.
Feststellung des doppischen Haushaltsplans des Abwasserbetriebes Tornesch für das Wirtschaftsjahr 2013
Der Wirtschaftsplan wurde der Kommunalaufsicht zur Kenntnis gegeben. Er ist genehmigungsfrei.
Feststellung des doppischen Haushaltsplans der Grundstücksgesellschaft Tornesch GGT für das Wirtschaftsjahr 2013
Der Wirtschaftsplan wurde der Kommunalaufsicht zur Kenntnis gegeben. Er ist genehmigungsfrei.
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
Die Satzung ist genehmigungsfrei und in Kraft getreten. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan stehen als Download auf der Homepage der Stadt Tornesch zur Verfügung.
Erlass einer Veränderungssperre im B-Plan 75, 1. Änderung „westlich Wilhelmstraße“
Die Veränderungssperre ist am 19.12.2012 in Kraft getreten.
34. F-Planänderung „Ahrenloher Straße – östlich Moorkamp“, Erneute Abwägung zur öffentlichen Auslegung und erneuter Feststellungsbeschluss und B-Plan 60, 3. Änderung „Ahrenloher Straße –Moorkamp“
Erneute Abwägung zur öffentlichen Auslegung und erneuter Satzungsbeschluss
Die Genehmigung des Innenministeriums für die F-Planänderung steht zurzeit noch aus.