Beschlussvorlage - VO/13/577

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Gemäß § 5 der Verbandssatzung des Schulzweckverbandes besteht die Schulverbandsversammlung aus den Bürgermeistern der verbandsangehörigen Gemeinden und acht weiteren Vertretern der Verbandsmitglieder. Davon entfallen auf die Stadt Tornesch fünf Verbandsmitglieder. Jedes Mitglied hat eine/n persönlichen Stellvertreter/in.

Nach dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit –GKZ- i.V.m. der Gemeindeordnung werden die Mitglieder der Verbandsversammlung wie die Mitglieder der ständigen Ausschüsse gewählt, d.h. im Meiststimmenverfahren und auf Verlangen einer Fraktion im Wege der Verhältniswahl (Listen). Nach den Höchstzahlen stehen der SPD-Fraktion drei Sitze und der CDU-Fraktion zwei Sitze in der Verbandsversammlung zu.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Ratsversammlung wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter/innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Schulverband Tornesch – Uetersen“:

Mitglied:                                                                                    Pers. Vertreter/in:

1. RF Fischer-Neumann, Verena                                          RH Jeschke, Hans-Jürgen

2. RH Lichte, Horst                                                                      RH König, Rolf

3. bgl. Mitglied Ramson, Lasse                                          RH Mörker, Manfred

4. bgl. M. Nürnberg, Reinhard                                          bgl. M. Köbl, Daniel

5.RF Sörensen, Silke                                                                      RH Janz, Bernhard