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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/13/590

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Der Hauptausschuss Tornesch hat zusammen mit dem Sonderausschuss „Fusion Uetersen/Tornesch“ der Stadt Uetersen in ihrer gemeinsamen Sitzung eine Rückbetrachtung auf die bisher durchgeführten Bürgerbeteiligungen zur Fusion gezogen. Es wurden je eine Info-Veranstaltungen zum Gutachten in beiden Städten und es wurde ein moderierter Webdialog durchgeführt. Zusammenfassend stellten beide Ausschüsse noch ein Defizit bei der Bürgerbeteiligung fest und haben folgenden Beschluss gefasst:

 

„Der Arbeitskreis Tornesch – Uetersen wird gebeten, sich mit der Entwicklung weiterer Maßnahmen für eine bessere Bürgerbeteiligung zu befassen.“

 

Diese Maßnahmen sollen dann direkt den Ratsversammlungen vorgeschlagen werden.

 

Der Arbeitskreis hat sich am 06.06.2013 mit dem Thema befasst. Das Ergebnis entnehmen Sie bitte dem anliegenden Protokoll. Der Arbeitskreis war sich auch darüber einig, dass die Parteien selbständig agieren.

 

Zu C: Prüfungen

 

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Mittel für weitere Öffentlichkeitsarbeit stehen nicht im Haushalt bereit und müssten außerplanmäßig bereitgestellt werden.

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Die von der Arbeitsgruppe Fusion am 06.06.2013 erarbeiteten Vorschläge für weitere Bürgerbeteiligungen/-informationen (siehe Anlage) werden beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, sie umzusetzen.

 

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Anlagen

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