Beschlussvorlage - VO/13/478-2
Grunddaten
- Betreff:
-
Schülerbeförderung mit dem stadteigenen Schulbus
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Sabine Kählert
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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26.05.2014
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung am 10.02.2014 wurde der Beschluss gefasst, die Schülerbeförderung mit Ablauf des Schuljahres 2013/2014 einzustellen. Die Verwaltung war gebeten worden zu prüfen, ob für den Schulbus danach eine weitere Nutzung zu planen ist. Die Prüfung hat ergeben, dass der Schulbus mit dem derzeitigen zahlenmäßigen Beförderungsangebot von keinem Verein oder aber der Jugendfeuerwehr zu nutzen ist, weil dafür ein Personenbeförderungsschein erforderlich ist. Das Kostenangebot für den möglichen Umbau auf 9 Sitze liegt leider noch nicht vor. Sollte jedoch ein Umbau erfolgen, entfällt die Betriebserlaubnis und deshalb wäre dann eine Umschreibung durch den TÜV erforderlich. Laut Wertgutachten des TÜV Nord hat der Schulbus einen Restwert in Höhe von 32.200,- €.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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252,2 kB
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