Beschlussvorlage - VO/15/253
Grunddaten
- Betreff:
-
Unterhaltung Straßen, Wege und Plätze
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Karen Röseke
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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01.02.2016
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Mit Beschluss vom 21.10.2013 (Vorlage VO/13/676) hat der Bau- und Planungsausschuss Maßnahmen zur Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze festgelegt. Aufgrund der personellen Situation im Bau- und Planungsamt konnten diese Maßnahmen nicht in dem geplanten Zeitraum umgesetzt werden. Mit Rückkehr der zuständigen Sachbearbeiterin sollten im Jahr 2016 die unterbliebenen Unterhaltungsmaßnahmen insbesondere im Bereich der Unterhaltung der Straßen intensiv fortgeführt werden. Hierzu wurden unter dem Produktkonto 541000 522150 „Unterhaltung Gemeindestraßen durch Vergabe an externe Firmen“ ein Betrag in Höhe von 300.000,-€ in Ansatz gebracht. Mit diesem Budget sollten im Pastorendamm zwischen Koppeldamm und Heimstättenstraße, in der Straße Am Moor zwischen Wachsbleicher Weg und Thujaweg und in der Lise-Meitner-Allee die Asphaltdecken erneuert werden.
Der Ansatz wurde im Zuge der Haushaltsberatungen 2016 um 100.000,-€ auf nunmehr 200.000,-€ verringert. Gleichzeitig erging der Auftrag an die Verwaltung, die Verwendung der verbliebenen Mittel erneut im Bau- und Planungsausschuss zu beraten.
Die Verwaltung schlägt vor, die Asphalterneuerung in der Straße Am Moor in das nächste Jahr zu verschieben um diese dann zeitnah zu dem Straßenausbau des Teilstücks zwischen Thujaweg und Brookkamp durchzuführen.
Ebenfalls von der Verschiebung betroffen wäre dann allerdings auch die ebenfalls für 2016 geplante Unterhaltung des Gehweges in der Straße Am Moor, weil die Straßen- und Gehwegunterhaltung nicht voneinander getrennt werden sollte.
Die dadurch bei dem Produktkonto 541000 522154 „Unterhaltung der Geh- und Radwege“ frei werdenden Mittel für den Gehweg Am Moor in Höhe von 42.000,-€ sollen in die Gehwegunterhaltung an der Esinger Straße einfließen. Die Stadtwerke Tornesch werden dort in den nächsten Jahren die Trinkwasserleitung im Gehweg erneuern, so dass sich für die Stadt eine kostengünstige Beteiligung für die Gehwegunterhaltung eröffnet.
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | x | ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
| x | vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| x | Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja | x | nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja |
| nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: | 242.000 |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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