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Vorlage - VO/16/003  

Betreff: Vorbereitung einer Resolution der Ratsversammlung der Stadt Tornesch
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag der CDU
Bericht im Auschuss:Howe Heitmann
Federführend:Amt für Bauen, Planung und Umwelt Bearbeiter/-in: Grün, Marion
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Entscheidung
29.02.2016 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses zurückgestellt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Vorbereitung einer Resolution des Rates der Stadt Tornesch zur K22

Bau- und Planungsausschuss am 29. Februar 2016

 

 

Sehr geehrter Herr Stümer,

 

wie bekannt geworden ist, soll sich die Feststellung des Planfeststellungsbeschlusses zur K22 auf Sommer 2017 verschieben. Die Gründe dafür liegen im Personalmangel in der Planfeststellungsbehörde, die Unterlagen ein Jahr lang unbearbeitet hat liegenlassen. Eine nun erfolgte Prüfung der Unterlagen hat ergeben, dass  in den Unterlagen Nachbesserungsbedarf besteht und die Erfassung von Fledermäusen und Kiebitzen erfolgen muss.

 

Bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die Förderungsmöglichkeit aufgrund des engen Zeitfensters bis 2019 fraglich. Die Maßnahme muss bis 2019 fertiggestellt und  schlussgerechnet sein. Bei einer Verzögerung von einem weiteren Jahr ist es nunmehr kaum Möglich, das Zeitfenster bis 2019 einzuhalten.

 

Wir möchten daher eine Resolution über die Ratsversammlung einbringen, die die zuständigen Behörden auffordert hier schnellstens und vorrangig Maßnahmen zu ergreifen um die Überprüfungen abzuarbeiten und zudem darum gebeten wird, die Förderungszusagen zu verlängern. Diese Resolution soll im Bau- und Planungsausschuss vorbereitet werden, einen Entwurf dazu wird den Fraktionen der Ratsversammlung zur Beratung vor dem Bau- und Planungsausschuss zugesandt.

 

 

 


 

 


Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 


Zu E: Beschlussempfehlung 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt die erarbeitetet Resolution zur weiteren Planung der K22 und Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung an die Ratsversammlung.

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Howe Heitmann


 

 


Anlage/n:

keine