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Vorlage - VO/16/008  

Betreff: Verkehrsentwicklungsplan
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Rainer Lutz
Federführend:Stabsstelle Wirtschaftsförderung Bearbeiter/-in: Lutz, Rainer
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Entscheidung
29.02.2016 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
160209-VEP Tornesch Synopse zur Beteiligung  

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Schon seit Beginn der Arbeit am Verkehrsentwicklungsplan wurde eine möglichst breite Öffentlichkeit angestrebt, wie es auch Wunsch der Politik war. Deshalb fand auch das Beteiligungsverfahren über einen relativ langen Zeitraum vom 21.Juli bis zum 14. September letzten Jahres statt, wozu einzelne Bürger und Bürgerinnen sogar persönlich angeschrieben wurden. Gleichzeitig wurde der Plan auf der Homepage der Stadt Tornesch für Jeden zur Einsicht gestellt. Auf Wunsch wurde aber auch der ganze Plan in Papierform zugesendet.

Die teilweise relativ umfangreichen Stellungnahmen können – nach Terminabstimmung – gern vorab im Rathaus eingesehen werden. Im Übrigen sind die Unterlagen aufgearbeitet, wie Sie es von der Bauleitplanung her gewohnt sind, in Form einer Synopse mit dem jeweiligen Vorschlag zur Übernahme der geeigneten Inhalte in den Verkehrsentwicklungsplan. Herr Rohkohl vom beauftragten Wasser- und Verkehrskontor aus Neumünster wird zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses anwesend sein, um Fragen zu beantworten bzw. die Abwägungsvorschläge zu erläutern.

Die nach der heutigen Beschlussfassung zu ergänzende Abschlussfassung des Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Tornesch wird auf einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 


Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 


Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt den in der Vorlage gemachten Vorschlägen zur Übernahme der geeigneten Inhalte in den Verkehrsentwicklungsplan zu.

 

 


Anlage/n:

keine

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160209-VEP Tornesch Synopse zur Beteiligung (745 KB)