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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/16/022-2

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A bis D:

 

Auf die vorherigen Vorlagen wird verwiesen. In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung am 23.03.2016, ist aufgefallen, dass die neuen in der Anlage beigefügten Gebührensätze für die Ferien erst nach den Sommerferien, also am 03.09.2016 in Kraft treten soll. Ansonsten würde die Änderung mitten in den Sommerferien in Kraft treten.

 

Eine Änderung fehlte, so dass diese nachgearbeitet wurde.

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 

 

Die Ratsversammlung beschließt folgendes:

 

  1. Die Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Johannes-Schwennesen-Schule wird beschlossen.

Die dadurch resultierende Deckungslücke von zurzeit geschätzten 27.800 € wird zur Kenntnis genommen und ist in den Sommerferien anhand der Buchungen für das Schuljahr 2016/17 zum Nachtrag anzumelden.

 

  1. Bei folgenden Stellen ist die wöchentliche Arbeitszeit zu erhöhen:

 

 

Std. lt Arbeits-vertrag

Änderung Arbeits-vertrag

Std. gesamt Arbeits-vertrag

Festkraft 1
(Stelle Nr. 51)

                      20,00  

                3,00  

           23,00  

Festkraft 3
(Stelle Nr. 52)

                      23,00  

                7,00  

           30,00  

Nachrichtlich: Beschlussfassung erfolgt unter VO Nr. VO/16/028

Festkraft 4
(Stelle Nr. 56)

                        3,90  

             15,60  

           19,50  

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Essensausgabe an der Johannes-

Schwennesen-Schule neu zu vergeben.



 

 

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Anlagen

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