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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der CDU - VO/16/070

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sanierung des Rathauses

 

 

Sehr geehrte Frau Fischer-Neumann,

 

die Verwaltung hat am 11. Mai 2015 in einem Sachvortrag dargestellt, dass das Rathaus der

Stadt Tornesch nicht mehr zeitgemäß ist. Nach dieser Darstellung werden diverse DIN- und

gesetzliche Vorschriften – wie zum Beispiel Brandschutz- und Arbeitsstättenverordnung und

das Arbeitsplatzsicherheitsgesetz – nicht eingehalten. Am 9. Mai 2016 wurde nunmehr eine

Sanierungsplanung vorgelegt und einer Neubauvariante gegenübergestellt.

Die CDU Fraktion hat sich nach intensiver Beratung für die Sanierung des Rathauses

entschieden und bringt den folgenden Beschlussvorschlag ein.
 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen/Darstellung der Folgekosten:

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

Nein

 

 

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Planung der Sanierung voranzutreiben und weiter

auszuarbeiten. Zielvorgabe dieser Planung ist die detaillierte Darstellung der zeitlichen Abfolgeder Maßnahmen mit gleichzeitiger Feststellung der jeweiligen Kosten. Die Priorität der

Maßnahmen sollen hierbei in der Reihenfolge der Wichtigkeit von Sicherheit- und Vorschriften bis hin zu Schönheitsreparaturen erfolgen. Eine behutsame Belastung des Haushalts ist dabei zu beachten. Bei der Sanierungsplanung sind Aspekte einer zukunftsorientierten und

digitalen Verwaltung zu berücksichtigen.

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Christopher Radon

- Fraktionsvorsitzender -


 

 

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