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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/06/109

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

3.1. Lärmminderungsplanung

 

Zu den Haushaltsberatungen zum laufenden Jahr ist Ihnen als neue Maßnahme

(Haushaltsstelle 610.960100) die Lärmminderungsplanung vorgestellt worden.

Diese fusst auf der sogenannten EU-Umgebungslärmrichtlinie. Die Zuständigkeit war bis zum Dez. 2005 umstritten. Im Vermittlungsausschuss zwischen dem Bund und den Ländern ist die Aufgabe dann den Kommunen übertragen worden, wobei den Ländern die Möglichkeit eröffnet wurde, die Zuständigkeit an sich zu ziehen.

Die Zuständigkeit des Landes wurde in Schleswig- Holstein auch immer von den kommunalen Spitzenverbänden gesehen. Davon war das Land aber nicht zu überzeugen. Mit Schreiben aus dem August d. J. macht die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände darauf aufmerksam, daß das Land angeboten hat die Aufgabe für die Kommunen bis 20.000 Einw. zu übernehmen.

Dies allerdings nur gegen volle Kostenerstattung. So gesehen war es richtig

Den Betrag von 20.000 Euro in den Tornescher Haushalt einzustellen. Ob in 2006 allerdings noch Mittel abfließen, bleibt dahingestellt, andernfalls wären die

Mittel zu übertragen.

 

3.2.Buswartehäusschen

 

Mit dem Aufstellen des Buswartehäuschen in der Friedrichstraße ist nun nach der  

endgültigen Fertigstellung der Straße ebenfalls begonnen worden (rechtzeitig vor der 

schlechten Jahreszeit).

 

3.3.Esinger Dorfplatz

 

Dagegen wurde mit der Neugestaltung des Esinger Dorfplatzes noch nicht begonnen. Der Grund hierfür liegt vor allem in der zögerlichen Fertigstellung der Gärten, die unmittelbar an die Fläche angrenzen. Eine fertiggestellte Anlage könnte leicht Schaden nehmen bei größeren Bodenbewegungen auf den Privatflächen. Dagegen konnten von der WEP (alter Krögerhof) kostengünstig alte Granitsteine beschafft werden. Es sind lediglich die Kosten für den Transport angefallen. Mit diesen Steinen sollen die geplanten Hochbeete eingefasst werden.

 

3.4. Buslinie

 

In der letzten Sitzung des UA ging es um die Beauftragung eines Gutachters für die Einrichtung eines Busverkehrs vom Norden in den Süden des Stadtgebietes.

Es wurde seinerzeit ein Abgabetermin im September angepeilt. Dieser läßt sich nun nicht mehr halten, eine Verlängerung um einen Monat wurde vereinbart. Grund dafür ist eine Aussage des größten Arbeitgebers in Tornesch. Im Rahmen einer Betriebsbesichtigung im August ( Selbstverwaltung und Verwaltung) wurde von der Firmenleitung der Wunsch nach einer Busanbindung  an den  Bahnhof geäußert.

Um eine derartige Anbindung zu prüfen, werden noch Angaben benötigt (Zahl der Fahrgäste, Arbeitsbeginn bzw.- ende). Erst danach können entsprechende Aussagen gemacht werden, womit die zeitliche Verzögerung zu erklären ist.

Der Umweltausschuß wird folglich erst in seiner Novembersitzung über eine entsprechende Vorlage entscheiden können.

 

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