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Vorlage - VO/17/012  

Betreff: Sanierung des Rathauses
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Inga Ries
Federführend:Amt für Bauen, Planung und Umwelt Bearbeiter/-in: Hinz, Joachim
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
13.02.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In seiner Sitzung am 14.11.2016 hat der Hauptausschuss beschlossen, das jetzige Verwaltungsgebäude minimalistisch zu sanieren. Dabei sollen die Maßnahmen auf solche, die für die Arbeitssicherheit notwendig und zur Absicherung der baulichen Substanz geboten sind beschränkt werden.

Die Verwaltung wurde beauftragt, das vorliegende Maßnahmenpaket unter diesen Gesichtspunkten zu strukturieren und dem Hauptausschuss einen Projektplan vorzulegen.

Im Sanierungskonzept vom 21.03.2016 (Anlage zu Vorlage VO/15/259-1) sind die mit Priorität 1 sicherheitsrelevanten Maßnahmen und solche zur Herstellung der notwendigen Barrierefreiheit zusammengefasst worden. Für dieses Maßnahmenpaket wurden Kosten in Höhe von ca. 1.500.000,-€ veranschlagt.

Hiervon sind zwingend die Installation einer flächendeckenden Brandmeldeanlage in Verbindung mit der Erneuerung der Lüftungsanlage, der Sicherheitsbeleuchtung und der DIN- gerechten Anpassung der Elektroinstallation erforderlich. Bedingt durch diese Maßnahmen müssen die Decken im Treppenhaus und in den  Fluren ausgetauscht werden, da eine Wiederverwendung nach Demontage nicht mehr möglich ist. Hinzu kommen sonstige begleitende Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit für die Nutzer des Rathauses auf den Fluchtwegen, wie neue Handläufe und feuerhemmende Türelemente  in den Fluren und im Treppenhaus. Darüberhinaus muss eine zweite Fluchttreppe für die Zwischengeschosse auf der Nordseite des Gebäudes angebaut werden. Um die Barrierefreiheit zu gewährleisten ist der Anbau eines Auzuges notwendig, der die Zwischengeschosse erschließt.

 

Folgende Kosten sind nach ersten Ermittlungen zu erwarten:

Brandmeldeanlage, Lüftung, Sicherheitsbeleuchtung, Elektroinstallation

     470.000,00 €

Deckenerneuerung in Treppenhaus und Fluren

       63.000,00 €

Türelemente, Handläufe und zweite Fluchttreppe

     130.000,00 €

Kosten für anschließende Wiederherstellungsarbeiten

 

(Maler, Bodenbeläge, Reinigung, Transporte)

       50.000,00 €

Einbau eines Aufzuges

     105.000,00 €

Zwischensumme

     818.000,00 €

Zzgl. 25% Architekten/Ingenieurleistungen

     204.500,00 €

Gesamtsumme brutto

  1.022.500,00 €

 

 

 

 

Aus dem Maßnahmepaket der Priorität 1 sind somit folgende Maßnahmen entfallen:

Erneuerung der Decken in den Büros

       63.000,00 €

Sanierung der Sanitärbereiche

     150.000,00 €

Sanierung der Teeküchen

       25.000,00 €

Sonstige Wiederherstellungsarbeiten

     140.000,00 €

Zwischensumme

     378.000,00 €

Zzgl. 25% Architekten/Ingenieurleistungen

       94.500,00 €

Gesamtsumme brutto

     472.500,00 €

 

 

Bei Erstellung des Sanierungskonzeptes wurden die Möglichkeiten einer Förderung geprüft. Es existiert ein Förderprogramm aus dem für bestimmte Investitionen der Kommunen zur barrierefreien/armen Umgestaltung der kommunalen Infrastruktur zinsgünstige Darlehen vergeben werden. Diese Finanzierung ist abhängig von den konkreten Maßnahmen, da technische Mindestanforderungen zu erfüllen sind. Schwerpunktmäßig werden aus diesem Programm Maßnahmen zur Verbesserung von mechanischen Fördersystemen (Aufzüge), Verbesserungen in Aufgängen, Fluren und Innenräumen gefördert. Eine genaue Aussage über Förderfähigkeit und (Tages)zinssatz kann nach Auskunft des Zuwendungsgebers erst nach detaillierter Ermittlung der durchzuführenden Maßnahmen getroffen werden. Der Einbau eines Aufzuges ist voraussichtlich zuwendungsfähig, sodass ein Zuwendungsantrag gestellt werden könnte. Die Förderung auch nur eines Teils des Maßnahmepakets hat außerdem zur Folge, dass das gesamte Paket als eine Investitionsmaßnahme zu beurteilen ist und somit nur die Abschreibungen und Finanzierungskosten den Ergebnishaushalt belasten.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 


Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

x

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss(empfehlung) 

Der Hauptausschuss beschließt die o.g. Maßnahmen  durchzuführen und die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 1.050.000,-€ im Nachtrag 2017 bereitzustellen.
 


Anlage/n:

 

Stammbaum:
VO/17/012   Sanierung des Rathauses   Amt für Bauen, Planung und Umwelt   Beschlussvorlage
VO/17/012-1   Sanierung des Rathauses   Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen   Beschlussvorlage