Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2018; Aufstellung von mehr Sitzbänken im Tornescher Stadtgebiet

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Fraktionsantrag der CDU

Federführend:: Amt für Bürgerbelange

Bearbeiter:: Katja Koch

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
	19.11.2018	Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Mit Schreiben vom 02.11.2018 beantragt die CDU-Fraktion, dass im Stadtgebiet mehr Sitzbänke für die Bürgerinnen und Bürger aufgestellt werden.

Der Antrag der CDU ist als Anlage beigefügt.

Anmerkung der Verwaltung:

Bezüglich des Finanzierungsvorschlages der CDU ist darauf hinzuweisen, dass beim Produkt 33100.543100 Geschäftsaufwendungen im Jahr 2018 aufgrund der anstehenden Seniorenbeiratswahl der Ansatz von ursprünglich 500,00 € auf 2.500,00 € erhöht worden ist. Dieser Ansatz wurde jedoch bereits im Nachtrag für das Haushaltsjahr 2018 reduziert auf die Veröffentlichungskosten (1.000,-- €) und ist für 2019 auf 0,-- € herabgesetzt worden.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:		X	ja	nein

Die Maßnahme/Aufgabe ist:	vollständig eigenfinanziert
	teilweise gegenfinanziert
	vollständig gegenfinanziert

Auswirkungen auf den Stellenplan:	Stellenmehrbedarf		Stellenminderbedarf
	höhere Dotierung		Niedrigere Dotierung
	Keine Auswirkungen

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:			ja	nein
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer
Freiwilligen Leistung vor:			ja	nein

Produkt/e:
Erträge/Aufwendungen	2017	2018	2019	2020	2021	2022 ff.
Erträge/Aufwendungen	in EUR
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

Erträge*:
Aufwendungen*:
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Investition/Investitionsförderung	2017	2018	2019	2020	2021	2022 ff.
Investition/Investitionsförderung	in EUR

Einzahlungen
Auszahlungen
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten)
Abschreibungsaufwand
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Verpflichtungsermächtigungen
davon noch zu veranschlagen:

Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen)	2017	2018	2019	2020	2021	2022 ff.
	in EUR
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

Erträge*:
Aufwendungen*:
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung)

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung beschließt,

a) in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023 jährlich mindestens zwei neue Sitzbänke im Tornescher Stadtgebiet aufstellen zu lassen,

b) dem Finanzausschuss zu empfehlen, für die Jahre 2019 bis 2023 jährlich 3.700 Euro für die Aufstellung neuer Sitzbänke bereitzustellen,

c) die Verwaltung zu beauftragen bis zur ersten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung im Jahr 2019 die ersten zwei Standorte für neue Sitzbänke vorzuschlagen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag der CDU-Fraktion v. 02.11.2018			(wie Dokument)	174,9 kB

Fraktionsantrag der CDU - VO/18/263