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Vorlage - VO/18/263  

Betreff: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2018; Aufstellung von mehr Sitzbänken im Tornescher Stadtgebiet
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag der CDU
Federführend:Amt für Bürgerbelange Bearbeiter/-in: Koch, Katja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
19.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag der CDU-Fraktion v. 02.11.2018  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Mit Schreiben vom 02.11.2018 beantragt die CDU-Fraktion, dass im Stadtgebiet mehr Sitzbänke für die Bürgerinnen und Bürger aufgestellt werden.

 

Der Antrag der CDU ist als Anlage beigefügt.

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Bezüglich des Finanzierungsvorschlages der CDU ist darauf hinzuweisen, dass beim Produkt 33100.543100 Geschäftsaufwendungen im Jahr 2018 aufgrund der anstehenden Seniorenbeiratswahl der Ansatz von ursprünglich 500,00 € auf 2.500,00 € erhöht worden ist. Dieser Ansatz wurde jedoch bereits im Nachtrag für das Haushaltsjahr 2018 reduziert auf die Veröffentlichungskosten (1.000,-- €)  und ist für 2019 auf 0,-- € herabgesetzt worden.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss(empfehlung) 

 

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung beschließt,

a)      in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023 jährlich mindestens zwei neue Sitzbänke im Tornescher Stadtgebiet aufstellen zu lassen,

b)      dem Finanzausschuss zu empfehlen, für die Jahre 2019 bis 2023 jährlich 3.700 Euro für die Aufstellung neuer Sitzbänke bereitzustellen,

c)      die Verwaltung zu beauftragen bis zur ersten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung im Jahr 2019 die ersten zwei Standorte für neue Sitzbänke vorzuschlagen.

 

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Anlage/n:

Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2018

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag der CDU-Fraktion v. 02.11.2018 (174 KB)      
Stammbaum:
VO/18/263   Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2018; Aufstellung von mehr Sitzbänken im Tornescher Stadtgebiet   Amt für Bürgerbelange   Fraktionsantrag der CDU
VO/18/263-1   Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2018; Aufstellung von mehr Sitzbänken im Tornescher Stadtgebiet   Amt für Bürgerbelange   Beschlussvorlage