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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/18/301

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Bestellung von je 5 Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Tornesch GmbH und in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke-Tornesch-Netz-GmbH

 

Die Ratsversammlung hat am 25.09.2018 Herrn Stümer, Frau Dr. Hamelau, Herrn Rieck, Herrn Rahn und Frau Werner als kommunale Vertreter/in in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung entsendet. Am 13.11.2018 fand die konstituierende Aufsichtsratsitzung statt. RH Henry Stümer wurde zum Vorsitzenden gewählt. Am Tag vorher hat der Geschäftsführer der Stadtwerke Tornesch GmbH, Herr Roland Krügel, den Hauptausschuss über die Inhalte der Aufsichtsratssitzung informiert. Weisungen an die kommunalen Vertreter wurden nicht erteilt.

 

Bau einer Kindertagesstätte im Neubaugebiet „Tornesch  - Am See“, B-Plan 98, Deckelung der Auftragssumme auf 4,5 Mio €

 

Nach der aktuellen Kostenaufstellung sind die 4,5 Mio. € auskömmlich. Der überwiegende Teil der Gewerke wurde beauftragt, für die noch ausstehende 4 Gewerke liegen bepreiste Leistungsverzeichnisse vor.

Die Erddarbeiten sind bereits abgeschlossen und die Fundamente und die Sohle liegen. Aktuell konnte mit den Maurerarbeiten begonnen werden.

 

Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Grundstücksgesellschaft Tornesch – GGT-

 

Der Prüfbericht über die Ersatzprüfung für die Geschäftsjahre 2016 und 2017 wurde im Juli 2018 ausgefertigt und übersandt. Über die Jahresabschlüsse und die Behandlung der jeweiligen Jahresergebnisse wurde am 19.09.2018 im Finanzausschuss sowie am 25.09.2018 in der Ratsversammlung beraten und entsprechende Beschlüsse wurden gefasst. Die jeweiligen Jahresergebnisse wurden auf neue Rechnung vorgetragen und der Ergebnisrücklage zugeführt. Die Bekanntmachung wird demnächst erfolgen. Der Prüfbericht enthielt keinerlei Beanstandungen.

 

Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushaltsplan des Wirtschaftsjahres 2018 für die Grundstücksgesellschaft Tornesch – GGT-

 

Der erste Nachtragshaushaltsplan der GGT für das Wirtschaftsjahr 2018 wurde am 19.09.2018 im Finanzausschuss vorberaten sowie am 25.09.2018 in der Ratsversammlung beschlossen. Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde entsprechend dem vorgelegten Nachtragshaushalt am 01.10.2018 erteilt.

 

Beratung und Beschlussfassung übr den 1. Nachtragshaushaltsplan und die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Tornesch für das Haushaltsjahr 2018

 

Die 1. Nachtragssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan sind seit dem 23.10.2018 in Kraft. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat die erforderliche Genehmigung erteilt.

 

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