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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/19/008

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Wie bekannt ist, ist das Durchlassbauwerk des Ohrtbrooksgrabens an der K22 Wischmöhlenweg/Große Twiete stark sanierungsbedürftig.

 

Verlauf:
Der Bau- und Planungsausschuss hat am 12.06.2017 entschieden, dass das Bauwerk saniert werden soll. Daraufhin wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt, zu der kein Angebot abgegeben wurde. Dann wurde eine freihändige Vergabe für eine vereinfachte Sanierung angestrebt, die keine Genehmigung durch den Kreis Pinneberg bekam. Um das Bauwerk zu entlasten wurde die Einengung auf dem Bauwerk verbunden mit der Geschwindigkeits- und der Gewichtsbeschränkung veranlasst. Zu der Zeit gab es schon die Idee, der Errichtung einer Behelfsbrücke über das vorh. Bauwerk. Jetzt ist die Idee konkret ausgearbeitet und hätte gute Voraussetzung umsetzbar zu sein.

Die Stadt Uetersen würde sich mit 50 000 Euro und der Kreis Pinneberg mit 27 500 Euro an der Errichtung der Behelfsbrücke beteiligen.

 

Maßnahme:
Die Behelfsbrücke besteht aus Fertigelementen und müsste Geländer, Fundamente sowie Anrampungen erhalten. Für die Bauzeit wäre das Bauwerk für ca. 4 Wochen nicht passierbar.
Wenn die Maßnahme fertig ist, wäre der ganz normale Begegnungsverkehr zweispurig wieder möglich, ohne Geschwindigkeits- und die Gewichtsbeschränkung. Des Weiteren könnte die Umleitung für Fußgänger und Radfahrer aufgehoben werden, sowie die Planung und Sanierung des Durchlassbauwerkes Kleine Twiete begonnen werden.

Bevor eine Behelfsbrücke aufgestellt werden kann, wird eine Statik, sowie die Zustimmungen vom Kreis Pinneberg benötigt.

 

Kostenschätzung:
Das Aufstellen einer Behelfsbrücke und die Miete für 4 Jahre würde ca. 176 000 Euro kosten. Zum Vergleich: Die Einengung für die gleiche Zeit würde ca. 126 000 Euro kosten. Ohne eine verbessernde Maßnahme würde es keine Kostenbeteiligungen der Stadt Uetersen und des Kreises Pinneberg von insgesamt 77 500 Euro geben. Bis heute wurden Rechnungen im Wert von 30 700 Euro für das Objekt beglichen. Die Stadt Tornesch müsste beim Aufstellen einer Behelfsbrücke ca. 100 000 Euro tragen.


Insgesamt ist festzustellen, dass mit vergleichbarem finanziellen Aufwand eine erhebliche Verbesserung der aktuellen Verkehrssituation bis zur Fertigstellung des Ausbau der K22 erreicht werden könnte. Die Haushaltsmittel wurden in 2018 gesperrt, um Freigabe zwecks Errichtung der Behelfsbrücke wird werden.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

100.000

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Herstellung einer Behelfsbrücke über das Durchlassbauwerk des Ohrtbrooksgrabens an der K22 und hebt den Sperrvermerk auf.



 

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