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Vorlage - VO/19/012  

Betreff: Stellungnahme der Stadt Tornesch zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch, Grundstücksgesellschaft Tornesch (GGT) und Grundstücksgesellschaft (GGS) durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, Haushaltsjahre 2012 bis 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:1. Inga Ries
2. Christopher Radon
Federführend:Büro der Bürgermeisterin Bearbeiter/-in: Ries, Inga
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
11.02.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Prüfbericht GPA HHJ 2012-2015  
Prüfungsbericht 2012 bis 2015 Beanstandungen mit laufender Nummer  
Prüfungsbericht 2012 bis 2015 Beanstandungen ohne laufende Nummer  

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Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Das Gemeindeprüfungsamt -GPA – hat in der Zeit von Oktober bis November 2016 die nach § 1 Abs. 1 des Kommunalprüfungsgesetzes – KPG – vorgeschriebene Prüfung der Stadt Tornesch und ihrer Eigenbetriebe für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015 durchgeführt. Eine Prüfung der Zweckverbände erfolgt separat.

 

Das Ergebnis der Prüfung hat das Prüfungsteam unter Leitung von Herrn Schöning in einem Schlussgespräch in Beisein der Kommunalaufsicht, vertreten durch Herrn Munzke, am 18.06.2018 den Mitgliedern des Hauptausschusses und Vertretern der Verwaltung vorgestellt und erläutert.

Der schriftliche Bericht ist der Verwaltung am 10.10.2018 zugegangen. Die Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Berichtes hat innerhalb von sechs Monaten nach Eingang des Berichtes zu erfolgen.

Die Prüfung erstreckte sich hauptsächlich auf die Haushaltswirtschaft mit Übergang auf die doppische Buchführung, welche im Prüfungszeitraum stattfand.

 

Gemäß § 7 Abs. 3 KPG hat die kommunale Körperschaft zu dem Ergebnis innerhalb von sechs Monaten Stellung zu nehmen. Vom Prüfungsamt wird zu den mit Ziffern versehenen Beanstandungen eine Stellungnahme erwartet, ansonsten nur, wenn die geprüfte Verwaltung die dargestellte Auffassung nicht teilt. Der Prüfungsbericht beinhaltet nur sechs mit Ziffern versehene Beanstandungen. Ansonsten ist dieser Bericht mit Beanstandungen zu den Themen Finanzwirtschaft und Umstellung auf die dopppische Haushaltswirtschaft überzogen, was in vorausgehenden Prüfungsberichten nicht der Fall war. Die Stadtverwaltung hat in der Vergangenheit immer nur zu den geforderten Punkten eine Stellungnahme abgegeben. Diesmal sah sich die Verwaltung jedoch veranlasst, auch zu nicht bezifferten Beanstandungen Stellung zu nehmen, da der überwiegende Anteil der „Beanstandungen“ unbegründet sind und durch ein Gespräch mit dem GPA hätte geklärt werden können.

Das Prüfungsteam wertet dann die durch die Ratsversammlung beschlossene Stellungnahme aus. Sie kann bei Bedarf ergänzende Stellungnahmen anfordern. Danach leitet das GPA die Stellungnahme der Körperschaft der Kommunalaufsicht zur abschließenden Entscheidung weiter.

 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss(empfehlung) 


Es wird vom Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch – ABT-, Grundstücksgesellschaft Tornesch – GGT – und Grundstücksgesellschaft – GGS – durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015 Kenntnis genommen und die von der Verwaltung hierzu gefertigte Stellungnahme beschlossen.


 

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Anlage/n:

  • Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamt HHJahre 2012 bis 2015
  • Stellungnahme zu den bezifferten Beanstandungen
  • Stellungnahme zu den Beanstandungen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Prüfbericht GPA HHJ 2012-2015 (1074 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Prüfungsbericht 2012 bis 2015 Beanstandungen mit laufender Nummer (70 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Prüfungsbericht 2012 bis 2015 Beanstandungen ohne laufende Nummer (277 KB)      
Stammbaum:
VO/19/012   Stellungnahme der Stadt Tornesch zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch, Grundstücksgesellschaft Tornesch (GGT) und Grundstücksgesellschaft (GGS) durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, Haushaltsjahre 2012 bis 2015   Büro der Bürgermeisterin   Beschlussvorlage
VO/19/012-1   Stellungnahme der Stadt Tornesch zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch, Grundstücksgesellschaft Tornesch (GGT) und Grundstücksgesellschaft (GGS) durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, Haushaltsjahre 2012 bis 2015   Büro der Bürgermeisterin   Beschlussvorlage
VO/19/012-2   Stellungnahme der Stadt Tornesch zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch, Grundstücksgesellschaft Tornesch (GGT) und Grundstücksgesellschaft (GGS) durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, Haushaltsjahre 2012 bis 2015   Amt für Allgemeine Verwaltung und Finanzen   Beschlussvorlage