Mitteilungsvorlage - VO/19/086

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Tornesch

Die Neufassung der Hauptsatzung ist am 15.02.2019 in Kraft getreten.

Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Tornesch

Diese Satzung ist am 01.01.2019 in Kraft getreten.

Beratung und Beschlussfassung über die doppischen Haushalte des Abwasserbetriebes der Stadt Tornesch (ABT), der Grundstücksgesellschaft Tornesch -GGT – und der Grundstückgesellschaft Sportpark – GGS - für das Wirtschaftsjahr 2019

Die Haushalte waren alle genehmigungsfrei und sind in Kraft getreten

Beratung und Beschlussfassung des doppischen Haushaltes 2019 der Stadt Tornesch

Der Haushalt 2019 wurde ohne Auflagen genehmigt und ist am 01.02.2019 in Kraft getreten.

Der Haushaltsbeschluss umfasste noch fünf Sperrvermerke und zwei Haushaltsbegleitbeschlüsse.

Zwei Sperrvermerke (Strauchgutsammelanlage und Baukosten für den See und dem Seeumfeld) wurden bereits von den Fachausschüssen aufgehoben. Die Freigabe der Haushaltsmittel für das Warteschlangensystem und die Stelle im Bürgerservice wurden noch nicht von der Verwaltung zur Freigabe beantragt. Für den Sperrvermerk „Asphaltdecke Pommernstraße“ wurde vom Bau- und Planungsausschuss ein erneuter Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt.

Der Jahresabschluss 2015 soll in der Sitzung der Ratsversammlung am 02.04.2019 festgestellt werden. Trotz umfangreicher Prüfaufgaben des Finanzausschusses in Bezug auf das Torneum an den Fachdienst Finanzen wird der Jahresabschluss 2016 wohl trotzdem bis zum 30.06.2019 erstellt werden können. Danach kann er beraten werden. Es wird weiterhin angestrebt, den Jahresabschluss 2017 in der zweiten Jahreshälfte 2019 zu erstellen.