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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der CDU - VO/19/157

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in 2017 hat der Finanzausschuss und in Folge die Ratsversammlung ein Budget für die Feuerwehr in Höhe von 400.000, - Euro für Anschaffungen ohne ILV und Abschreibung festgelegt. Dieses Vorgehen soll die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Feuerwehr und Selbstverwaltung vereinfachen und wird von der CDU grundsätzlich weiter unterstützt.

 

Die Feuerwehr Tornesch wird von allen politischen Vertretern hochgeschätzt. Der hohe Ausbildungsstand sowie die Einsatzzeiten verdienen und erfahren höchsten Respekt von den Vertretern der Ratsversammlung. Aus diesem Grund und zur Sicherheit aller Tornescher ist die Feuerwehr in den vergangenen Jahren in Ihrer Ausstattung in einen sehr guten Zustand versetzt worden.

 

Durch reduzierte Einnahmen bei der Gewerbesteuer ist der Haushalt der Stadt in den vergangenen Jahren defizitär. Eine Verbesserung der Situation ist in den kommenden Jahren nicht zu erwarten. Die CDU schlägt daher vor, den Aufwand auch bei der Feuerwehr Tornesch zu reduzieren. Dieser Vorschlag zur Reduzierung erfolgt auf keinen Fall aus verminderter Wertschätzung gegenüber der Feuerwehr und seiner Mitglieder, sondern lediglich aus der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung heraus.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit den Verantwortlichen in der Feuerwehr Tornesch zu prüfen, inwieweit Aufwendungen die Feuerwehr betreffend ab dem Haushaltsjahr 2020 mit in das Budget für Anschaffungen in Höhe von 400.000, - Euro integriert werden können. Ausgenommen von diesen Überlegungen sollen Aufwendungen für Personal und zukünftig mögliche Neubeschaffungen von Fahrzeugen sein. Das Ergebnis der Gespräche soll dem Hauptausschuss am 9. September vorgestellt werden.

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