Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Haushaltsplanung 2020 für den Teilhaushalt 4
hier: Beratung über die für den Ausschuss relevanten Ansätze

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt für Bauen, Planung und Umwelt

Bearbeiter:: Rene Goetze

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bau- und Planungsausschuss	Entscheidung
	02.12.2019	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die für den Ausschuss relevanten Teile des Teilhaushaltsplans 4 sind dieser Vorlage beigefügt. Der Vorlage ist ebenfalls eine Übersicht der relevanten Ansatzveränderungen beigefügt. Aus dieser Tabelle kann auch die jeweilige Begründung entnommen werden.

Für die Haushaltsberatung gilt es weiter zu berücksichtigen, dass der Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 06.11.19 2 Anträge für den Bau- und Planungsausschuss beraten und beschlossen hat.

Antrag 1 lautet wie folgt:

Der Finanzausschuss sieht im Teilhaushalt 4 - Bereich Bau- und Planungsausschuss, in Bezug auf den aktuellen Haushaltsentwurf, Einsparungsmöglichkeiten in der Höhe von

700.000,- Euro und fordert den Bau- und Planungsausschuss und die Verwaltung auf, entsprechende Maßnahmen vorzuschlagen, fachlich zu beraten und zu beschließen.

Das Ergebnis soll dem Finanzausschuss am 11.12.2019 zur abschließenden Beratung des Haushaltes 2020 vorgelegt werden.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass mit dem Antrag die Prüfung von Einsparungen im Ergebnishaushalt gemeint ist. Investitionen bleiben hierbei unberührt (stehen aber natürlich trotzdem ggf. zur Diskussion). Um im Ergebnishaushalt derartig hohe Einsparungen vornehmen zu können, muss aus Sicht der Verwaltung im Bereich der baulichen Unterhaltung, insbesondere im Bereich der Straßen und Wege, eingespart werden. Bei der Beplanung aller Produktkonten im Ergebnisplan ist die Verwaltung bereits sehr sorgfältig vorgegangen und hat, wo möglich, bereits Ansätze reduziert. Aus der Diskussion der letzten Ausschusssitzung heraus ergeben sich im Bereich der baulichen Unterhaltung folgende Optionen von Einsparungen die zu einer Verlagerung der Kosten in Folgejahre führen:

- Deckensanierung Lise-Meitner-Allee 225.000,00 EUR

- Deckensanierung Wilhelmstraße 257.000,00 EUR

- Deckensanierung Willy-Meyer-Str. 53.000,00 EUR

- Geh- und Radweg Wilhelmstraße 130.000,00 EUR

- Brückendurchlass Kleine Twiete* 73.000,00 EUR

Gesamt 738.000,00 EUR

*Verlagerung aus der baulichen Unterhaltung in den investiven Bereich. Reduzierung des bisherigen Ansatzes aus 2019 (170.000 EUR) auf 73.000 EUR.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:		ja	nein

Die Maßnahme/Aufgabe ist:	vollständig eigenfinanziert
	teilweise gegenfinanziert
	vollständig gegenfinanziert

Auswirkungen auf den Stellenplan:	Stellenmehrbedarf	Stellenminderbedarf
	höhere Dotierung	Niedrigere Dotierung
	Keine Auswirkungen

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:		ja	nein
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer
Freiwilligen Leistung vor:		ja	nein

Produkt/e:
Erträge/Aufwendungen	2019	2020	2021	2022	2023	2024 ff.
Erträge/Aufwendungen	in EUR
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

Erträge*:
Aufwendungen*:
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Investition/Investitionsförderung	2019	2020	2021	2022	2023	2024 ff.
Investition/Investitionsförderung	in EUR

Einzahlungen
Auszahlungen
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten)
Abschreibungsaufwand
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Verpflichtungsermächtigungen
davon noch zu veranschlagen:

Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen)	2019	2020	2021	2022	2023	2024 ff.
	in EUR
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

Erträge*:
Aufwendungen*:
Saldo (E-A)
davon noch zu veranschlagen:

Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung)

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung mit folgenden Einsparungen zu übernehmen: