Mitteilungsvorlage - VO/07/253

1.     Stadtkernsanierung / Bahnhofsumfeldverbesserung

Das Abstimmungsverfahren mit der DB AG ist noch nicht abgeschlossen. Die 3. Projektbesprechung fand am 10.09.07 im Rathaus statt. Als Ergebnis ist folgendes festzuhalten:

- Die DB AG hält nach erneuter Recherche innerhalb der DB-Gesellschaften an der langfristigen Zielplanung für eine 3 - 4 Gleisigkeit der Strecke Pinneberg - Elmshorn fest. Die Brückenspannweite wird damit nicht reduziert. Auf Grund der hohen Kosten für eine turnusmäßige Reinigung der verglasten Seitenwände der Brücke und der damit verknüpften Abschaltung des Fahrdrahtes mit Einstellung des Bahnbetriebes soll für den Brückenüberbau auf eine Verglasung verzichtet werden. (Beratung und Beschluss des Bau-PlanA erforderlich).

- Für die Bereiche Brand-, Anprallschutz, Beleuchtung und Beschallung werden von der DB AG lizenzierte Planungsbüros zur Prüfung eingeschaltet. Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.

- Für die Genehmigung des Vorhabens ist rechtzeitig eine eisenbahnrechtliche Kreuzungsvereinbarung abzuschließen. Da bei der DB wiederholt ein personeller Wechsel stattgefunden hat, muss der Projektsteuerer der DB für den Abschluss der Vereinbarung zuständiges Personal ermitteln.

- Genehmigungsbehörde hinsichtlich der eisenbahntechnischen Belange ist das Eisenbahnbundesamt (EBA) und in bauordnungsrechtlicher Hinsicht  der Kreis Pinneberg.

Die nächste Projektsitzung ist am 19.10.07 geplant. Eine weitere Beratung im Bau-PlanA wird daher erst für die Sitzung am 29.10.07 vorgeschlagen.

Da mit einem Baubeginn nicht mehr in 2007 zu rechnen ist, wurde beim FöFo-HH - Randgebiet und der LVS-S.-H  eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für die Zuschüsse bis zum 31.12.08 beantragt.

2.  Ausbau Heimstättenstraße / Wilhelmstraße

Im Abschnitt Pfahlweg/Pastorendamm ist die Pflasterung des westlichen Gehweges fertig gestellt. Im östlichen Gehweg erfolgen die Leitungsverlegungen.

In der nördlichen Hälfte des Abschnittes Pastorendamm/Bültenweg wurde die Oberflächenbefestigung entfernt, dass die Leitungsverlegungen einschließlich der Regenwasserleitung mit Anschluss im Pastorendamm stattfinden können.

3.     Neubau Lönsweg

Die Leitungsverlegungen sind weitgehend abgeschlossen. Mit dem Straßenbau (Pflasterung) wird Anfang Oktober begonnen.

4.     Erschließung B-Plan 60 / Moorkamp

Das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg wird für den verkehrsberuhigten Bereich kurzfristig Tempo 20 anordnen.

5.     Gleisanlage der NEG/Bahnhofsplatz

Am 24.09.07 findet ein abschließender Ortstermin mit der NEG und dem Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht zur Gewährleistung der Sicherheit des Bahnbetriebes statt. Es ist der Umfang des Rückbaus des sich ständig verlagernden Pflasters, der entsprechende Einbau von Gleisschotter, Lage und Anzahl der Überquerungsstellen und die Entfernung der Absperrketten zu klären. Der Einbau von Schotter im Gleisbereich entspricht dem Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs von 2004.