Beschlussvorlage - VO/07/304
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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14.11.2007
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.11.2007
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●
Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Gemäß § 77 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. In der Haushaltssatzung werden die Einnahmen und Ausgaben für
a) den Verwaltungshaushalt
und
b) den Vermögenshaushalt
festgesetzt. Die Haushaltssatzung enthält weiter die Hebesätze für die von der Stadt zu erhebenden Steuern (Grundsteuern und Gewerbesteuern).
Die Haushaltssatzung ist gemäß §§ 4 und 28 GO Abs. 7 von der Ratsversammlung zu beschließen.
Die Fachausschüsse der Ratsversammlung haben die einzelnen Haushaltsansätze des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes beraten , soweit es um ihren Fachbereich ging.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahme und Ausgabe mit
17.300.200
und der Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe mit
2.861.800
ab.
Beide Haushaltspläne sind ausgeglichen.
Der Verwaltungshaushalt 2008 enthält alle Einnahmen und Ausgaben, die für den Betrieb der Verwaltung und die Einrichtungen benötigt werden.
Der Verwaltungshaushalt 2008 weicht mit einem Volumen von 17.300.200 von dem des Jahres 2007 um 180.900 ab.
Folgende wesentliche Veränderungen der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2008 sind gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen:
I. Einnahmen | Haushalt 2008 | Veränderungen | |
1. Grundsteuer B 1.300.000 50.000 + | |||
(2007 = 1.250.000 , 2006 = 1.159.310,94 ) | |||
2. Gewerbesteuer 6.200.000 200.000 + | |||
(2007 = 6.000.000 , 2006 = 5.996.092,27 ) | |||
3. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 4.949.100 553.900 + | |||
(2007 = 4.395.200 , 2006 = 4.216.075,00 ) | |||
4. Allgemeine Schlüsselzuweisungen 79.100 79.100 + | |||
(2007 = 0 , 2007 = 103.620,00 ) | |||
5. Ausgleichsleistungen nach dem | |||
Familienlastenausgleich 420.600 26.900 - | |||
(2007 = 447.500 , 2006 = 372.432,00 ) | |||
6. Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 541.200 - | |||
(2007 = 541.200 , 2006 = 28.518,60 ) | |||
II. Ausgaben | Haushalt 2008 | Veränderungen |
1. Personalkosten 3.884.900 81.700 + |
(2007 = 3.803.200 , 2006 = 3.819.522,75 ) 2. Miete Rathaus 215.000 12.000 + (2007 = 203.000 , 2006 = 196.600 ) |
3. Kostenbeteiligung zum 100-jährigen Bestehen |
der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch Ahrenlohe 10.000 10.000 + |
4. Nutzungsentgelt für das Schulgebäude und |
die Sporthalle an den Schulzweckverband |
für Realschüler 0 33.200 - |
(2007 = 33.200 , 2006 = 92.445,96 ) |
5. Schulkostenbeiträge für Gymnasien 394.300 120.800 + |
(2007 = 273.500 , 2006 = 272.780,00 ) |
6. Schulkostenbeiträge für Gesamtschulen 878.400 435.400 + |
(2007 = 443.000 , 2006 = 359.382,00 ) |
7. Unterschussabdeckung Eigenbetrieb VHS 195.000 36.500 - |
(2007 = 231.500 , 2006 = 231.500 ) |
8. Anteil der Stadt am Medienetat der Bücherei 32.100 6.000 - |
(2007 = 38.200 , 2006 = 26.465,00 ) |
9. Zuschüsse an Kindergärten 1.402.500 41.600 - |
(2007 = 1.444.100 , 2006 = 1.531.457,17 ) |
10. Unterhaltung der Sportanlagen 107.500 22.500 + |
(2007 = 85.000 , 2006 = 98.665,54 ) 11. Gebühren für Oberflächenentwässerung 438.000 8.000 + (2007 = 430.000 , 2006 = 482.898,12 ) |
12. Bebauungspläne 130.000 105.000 + |
(2007 = 25.000 , 2006 = 17.897,99 ) |
13. Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze 220.000 48.000 + |
(2007 = 172.000 , 2006 = 196.985,58 ) 14. Pachten 14.100 11.400 + (2007 = 2.700 , 2006 = 2.653,39 ) |
15. Gewerbesteuerumlage 1.300.000 113.000 - |
(2007 = 1.413.000 , 2006 = 1.610.564,00 ) |
16. Finanzausgleichsumlage an das Land 0 173.200 - |
(2007 = 173.200 , 2006 = 0,00 ) |
17. Kreisumlage + Finanzausgleichsumlage 3.938.100 370.600 - |
(2007 = 4.308.700 , 2005 = 3.314.022,65 ) |
18. Zuführung zum Vermögenshaushalt 568.800 319.300 + |
(2007 = 249.500 , 2006 = 225.577,67 ) |
Durch die geringere Steuerkraft im Erhebungszeitraum 1.7.2006 30.6.2007 im Zusammenhang mit der gestiegenen Einwohnerzahl (12.884 am 31.3.2006 zu 13.010 am 31.3.2007) kommt Tornesch wieder in den Genuss einer, wenn auch geringen, Schlüsselzuweisung in Höhe von 79.100 bei gleichzeitigem Wegfall der in 2007 zu zahlenden Finanzausgleichsumlage in Höhe von 346.400 .
Die über die Pflichtzuführung (249.600 = ordentliche Tilgung) hinausgehende Zuführung zum Vermögenshaushalt spiegelt den verbesserten freien Finanzspielraum wieder, der insbesondere durch nachfolgende Faktoren bestimmt wurde:
· Erhöhter Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (840 Mio. = 2008 gegenüber 746 Mio. = 2007)
· Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen wegen gestiegener Einwohnerzahl bei geringerer Steuerkraft gegenüber Vorjahr
· Erwartetes höheres Gewerbesteueraufkommen gegenüber Vorjahr (6,2 Mio. gegenüber 6,0 Mio.)
· Senkung des Gewerbesteuerumlagesatzes gem. Haushaltserlass von 73% auf 65%
· Wegfall der zu zahlenden Finanzausgleichsumlage wegen gestiegener Einwohnerzahl bei geringerer Steuerkraft gegenüber Vorjahr
· Geringere Kreisumlage wegen geringerer Steuerkraft gegenüber Vorjahr
Berechnung des freien Finanzspielraumes:
Bezeichnung | Gr. Nr. | Haushaltsjahr | ||||||
| 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 | ||
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1 | Zuführung zum Vermögenshaushalt | 86 | 225.577,67 | 249.500,00 | 568.800 | 609.700 | 738.800 | 738.800 |
2 | abzüglich Kreditbeschaffungskosten und ordentliche Tilgung (§ 21 Abs. 1 Nr. 1) | 97 |
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225.577,67 | 249.500,00 | 249.600 | 249.600 | 237.200 | 237.200 | |||
3 | abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage - Rückstellungen (§ 21 Abs. 1 Nr. 2) | 9110 | 0,00 | 0,00 | 0 | 0 | 0 | 0 |
4 | abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage - Abschreibungsrücklage (§ 21 Abs. 1 Nr. 3) | 9120 | 0,00 | 0,00 | 2.700 | 2.700 | 2.700 | 2.700 |
5 | abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage - Gebührenausgleichsrücklage (§ 21 Abs. 1 Nr. 4) | 9130 | 0,00 | 0,00 | 0 | 0 | 0 | 0 |
6 | abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage - Treuhandvermögen (§ 21 Abs. 1 Nr. 4) | 9190 | 0,00 | 0,00 | 0 | 0 | 0 | 0 |
7 | abzüglich des Fehlbetrages/-bedarfes |
| 0,00 | 0,00 | 0 | 0 | 0 | 0 |
8 | Freier Finanzspielraum |
| 0,00 | 0,00 | 316.500 | 357.400 | 498.900 | 498.900 |
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| /EW |
| 0,00 | 0,00 | 24,33 | 27,47 | 38,35 | 38,35 |
Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, Finanzausgleichsumlage und der Kreisumlage können sie der als Anlage beigefügten Datei (Schlüsselzuweisungen 2008.pdf) entnehmen. In dieser Tabelle sind nochmals die wesentlichsten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr aufgezeigt.
Im Vermögenshaushalt 2008 sind folgende Einnahmen und Ausgaben herauszuheben:
I. Einnahmen |
|
1. Zuweisung vom Land, Gemeinden u. Gemeindeverbänden 621.000 |
2. Erschließungsbeiträge 750.000 |
3. Erlöse aus Grundstücksverkäufen 900.000 |
4. Rückflüsse von Darlehen 22.000 |
6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 568.800 |
7. Einnahmen aus Krediten 0 |
8. Entnahme aus der Rücklage 0 |
II. Ausgaben |
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1. Erwerb von beweglichem Vermögen Feuerwehr 124.300 |
VE 2009 = 60.000 |
2. Umbau- und Sanierungsmaßnahmen FF - Ahrenlohe 25.000 |
3. Sanierung S+R-Kanal Fritz-Reuter-Schule 95.000 |
4. Sanierung von 10 Klassenräumen in der F.-R.-Schule 100.000 |
5. Dachsanierung Wilhelm-Busch-Schule 120.000 |
6. Baukostenzuschuss an Schulverband Tornesch - Uetersen 485.400 |
7. Beschaffung eines neuen Schulbusses 60.000 |
8. Bau- und Planungskosten Brücke, Stadtkerngestaltung und Bahnhofsumfeldverbesserung 750.000 |
VE 2009 = 1.750.000 |
9. Planungskosten Straßensanierung im Ortskern 30.000 |
10. Baumaßnahme Wilhelmstraße/Heimstättenstraße 230.000 |
11. Rückbau Verkehrsberuhigungselemente (Friedlandstraße/Klaus-Groth-Str.) 50.000 |
12. Neubau Fahrzeughalle Bauhof 80.000 |
13. Allgemeiner Grunderwerb 30.000 |
14. Aufforstung Waldflächen 30.000 |
15. Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0 |
16. Tilgungsdarlehen an GGT 114.000 |
17. Tilgung von Krediten 249.600 |
18. Zuführung an die allgemeine Rücklage 22.100 |
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Die Finanzierung der veranschlagten Maßnahmen erfolgt überwiegend aus Zuweisungen, Erschließungsbeiträgen, Einnahmen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt sowie Einnahmen aus Grundstücksverkäufen. Eine Neuverschuldung sieht der Haushaltsplan 2008 nicht vor.
Rücklagenbestand:
Stand am 31.12.2006 212.367,77 |
Geplante Entnahme 2007 162.500,00 |
Geplante Zuführung 2008 22.100,00 |
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Voraus. Bestand Ende 2008 71.967,77 |
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Der Schuldenstand der Stadt Tornesch wird sich voraussichtlich wie folgt darstellen:
Voraussichtlicher Schuldenstand per 31.12.2007 3.643.886,23 |
zuzüglich Kreditaufnahme 2008 0,00 abzüglich Tilgung 2008 249.506,54 |
Voraussichtlicher Schuldenstand am 31.12.2007 3.394.379,69 |
Dieser Schuldenstand entspricht einer Verschuldung pro Kopf von 260,91 / Einwohner (bei statistischer Einwohnerzahl per 31.3.2007 von 13.010).
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
siehe Erläuterungen zu A+B
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung beschließt wie folgt:
"1. Die Haushaltssatzung 2008 wird in Einnahme und Ausgabe im
a) Verwaltungshaushalt auf 17.300.200
und im
b) Vermögenshaushalt auf 2.861.800
festgesetzt.
2. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen u.
Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0
festgesetzt.
Die Verpflichtungsermächtigungen werden auf 1.810.000
und
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 6.000.000
festgesetzt.
Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen
Stellen wird auf 89,26 Stellen
festgesetzt.
4. Die Realsteuerhebesätze werden wie folgt festgesetzt:
4.1 Grundsteuer für land- und forst-
wirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 270 v.H.
4.2 Grundsteuer für die Grundstücke
(Grundsteuer B) 270 v.H.
4.3 Gewerbesteuer 310 v.H.
5. Dem Stellenplan 2008 wird, aufgrund der Empfehlung des Hauptausschusses vom 5.11.07, in der vorgelegten Form zugestimmt.
6. Dem Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm der Jahre 2007 - 2011 wird zugestimmt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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165,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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40,3 kB
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3
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1,5 MB
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(wie Dokument)
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224,3 kB
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5
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(wie Dokument)
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27,8 kB
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6
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(wie Dokument)
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786,9 kB
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7
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(wie Dokument)
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14,7 kB
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