Beschlussvorlage - VO/08/334

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Kanalisation in den Straßen Wilhelm-Schildhauer-Straße, v.-Helms-Straße und Am Grevenberg ist mit die älteste in Tornesch. Im Zusammenhang mit den Planungen der Kanalsanierungsmaßnahmen wurde, da auch der Straßenzustand desolat ist, parallel eine Straßenzustandserfassung einschl. Erarbeitung eines Instandsetzungskonzeptes durchgeführt. Hintergrund dieser Maßnahme war es, den Sanierungsumfang unter Berücksichtigung der ohnehin bei einer Kanalsanierung anstehenden Oberflächenwiederherstellung zu ermitteln.

Das Ergebnis der Zustandserfassung zeigt für die Wilhelm-Schildhauer-Straße und  v.-Helms-Straße einen nicht ausreichenden Asphaltoberbau, so dass eine Sanierung der Straßen aus Unterhaltungsmitteln im Zuge einer Kanalsanierung nicht möglich ist.

Seit dem Jahr 2007 bis voraussichtlich Ende 2008 erfolgen im Rahmen der Erstellung eines Kanalkatasters die Kanalreinigungs- und Inspektionsarbeiten sämtlicher Kanäle. Parallel werden die Inspektionsdaten ausgewertet und Sanierungskonzepte für die einzelnen Abschnitte erstellt.  Insgesamt ist das Stadtgebiet in 9 Abschnitte unterteilt.

Des weiteren ist für das Jahr 2008 die Erstellung eines Straßenkatasters geplant. Dieses Kataster umfasst neben der Vermögensbewertung auch eine Straßenzustandserfassung des gesamten Netzes als Grundlage für die Vermögensbewertung (Doppik).

Somit kann dann für jeden Kanalsanierungsabschnitt gleichzeitig der erforderliche Aufwand für den Bereich Straßen ermittelt und dargestellt werden.

Im Vermögenshaushalt 08 wurden Planungsmittel für den Straßenausbau in Höhe von 30.000,-- Euro mit einem Sperrvermerk eingestellt. Die Freigabe der Mittel soll nach einer Grundsatzdiskussion im Bau- und Planungsausschuss erfolgen, da bei den Haushaltsberatungen der erforderliche Zeitbedarf nicht gegeben war. Nach Freigabe der Mittel und Aufstellung der Entwurfsplanung soll dann der übliche Beratungsverlauf erfolgen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt die Freigabe der Planungsmittel für den Straßenausbau im Vermögenshaushalt 08 unter der Haushaltsstelle 6328.955.100 in Höhe von 30.000,-- Euro.