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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/08/345

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Das Gemeindeprüfungsamt –GPA- hat in der Zeit vom 06.06. bis 05.07.2007 die nach § 1 Abs. 1 des Kommunalprüfungsgesetzes –KPG- vorgeschriebene überörtliche Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb, Volkshochschule und Grundstücksgesellschaft Tornesch für die Haushaltsjahre 2003 bis 2006 durchgeführt. Der Schulzweckverband wurde nicht geprüft.

 

Das Ergebnis der Prüfung hat das Prüfungsteam in einem Schlussgespräch in Beisein der Kommunalaufsicht in der Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2007 den Mitgliedern des Hauptausschusses und Vertretern der Verwaltung vorgestellt und erläutert.

 

Der schriftliche Bericht ist der Verwaltung am 01.10.2007 zugegangen, er wurde vorab den Fraktionsvorsitzenden per Mail zur Verfügung gestellt. Die öffentliche Auslegung des Prüfungsberichtes wird im Februar erfolgen.

 

Die Prüfung erstreckte sich hauptsächlich auf die Themenfelder Haushaltswirtschaft, Beschaffungswesen, Ingenieurs- und Architektenverträge, sowie Datenschutz und Datensicherheit.

 

Gemäß § 7 Abs. 3 KPG hat die kommunale Körperschaft zu dem Ergebnis der Prüfung innerhalb von sechs Monaten Stellung zu nehmen; insbesondere ob und wie zu den Prüfungsbemerkungen Rechnung getragen wird. Vom Prüfungsamt wird zu den mit Ziffern versehenen Beanstandungen eine Stellungsnahme erwartet, ansonsten nur, wenn die geprüfte Verwaltung die dargestellte Auffassung nicht teilt.

 

Aus Sicht der Verwaltung sind dem Prüfungsbericht keine gravierenden Beanstandungen zu entnehmen, so dass die Stellungnahme zum Beschluss empfohlen wird.

 

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Es wird von dem Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb, Volkshochschule und Grundstücksgesellschaft Tornesch durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, für die Haushaltsjahre 2003 bis 2006 Kenntnis genommen und es wird die von der Verwaltung gefertigte Stellungnahme vom 29.01.2008 beschlossen.

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Anlagen

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