Mitteilungsvorlage - VO/08/357

1.              Bereich Schule und Kultur

1.1  Städtepartnerschaften

1.1.1 Kommune Jammerbugt/Dänemark

Wie Sie der Presseberichterstattung entnehmen konnten, fand vom 31.01 bis 02.02.08 ein erster Besuch in der Kommune Jammerbugt in Dänemark statt. Sowohl die dortige Verwaltungsleitung als auch die Schulleitungen signalisierten ein reges Interesse an einer Deutsch/Dänischen Städtepartnerschaft.

Ein Gegenbesuch ist für den 10. bis 12. April 2008 vorgesehen.

1.1.2 Strzelce Krajenskie

Eine Tornescher Delegation ist auch in diesem Jahr zum Strzelce Jahrmarkt vom 13. bis 15.06.2008 eingeladen. Unter anderem wird zu diesem Anlass auch das Feuerwehrfahrzeug übergeben.

1.2  Erweiterung des Schulverbandes

Die interkommunale Arbeitsgruppe „Erweiterung des Schulverbandes Tornesch-Uetersen hat in ihrer Sitzung am 15.01.2008 die Gespäche hinsichtlich einer möglichen Erweiterung des Schulverbandes um weitere Schulen und ggf. andere Bildungseinrichtungen der Städte Tornesch und Uetersen wieder aufgenommen. Es wurde vereinbart, dass die Verwaltung der Stadt Tornesch einen ersten Entwurf für einen Grundsatzvvertrag hierüber erarbeitet und diesen der Uetersener Verwaltung zuleitet, um der Arbeitsgruppe ein Diskussionspapier für deren nächste Sitzung zur Verfügung zu stellen. Es wurde vereinbart, dass über die konkreten Gesprächsinhalte der Arbeitsgruppensitzungen Stillschweigen bewahrt wird, um den Fortgang der Gespäche nicht zu behindern.

1.3  Schulkostenbeiträge 2008

Zur Zeit der Haushaltsberatungen standen die Schulkostenbeiträge für das Jahr 2008 noch nicht fest. Aus diesem Grund wurden bei der Berechnung der Haushaltsansätze die vom Bildungsministerium telefonisch mitgeteilten vorläufigen Beträge zu Grunde gelegt.  Mit E-Mail vom 10.01.2008 hat das Ministerium den Runderlass vom 27.12.2007-III 121-0621.2/2008 mit den gültigen Schulkostenbeiträgen bekannt gegeben.

Zu der nächsten Nachtraghaushaltssatzung werden die Haushaltsansätze entsprechend korrigiert.

* Der Richtwert enthält keine inneren Verrechnungen, da der Landesrechnungshof noch keine Entscheidung darüber getroffen hat, welche Kosten zu den inneren Verrechnungen gehören und ob insbesondere Gebäudekosten (verrechnet zwischen einer Gebäude-Management-Einheit und der Schulverwaltung des Schulträgers) unter dieser Position verbucht werden.

2.      Bereich Jugend, Sport und Soziales

2.1  Abschluss eines Trägervertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz für die Kinder

tagesstätte Friedlandstr. ab 01.01.2008

Der Trägervertrag für die DRK-Kindertagesstätte wurde auf der Grundlage des Beschlusses vom 12.11.2007 im Dezember 2007 mit Wirkung zum 01.01.2008 geschlossen. Zeitgleich wurde die Geschäftsführung des DRK um Terminaufgabe zwecks Fortführung der Verhandlungen über eine Verlängerung des Trägervertrages gebeten. Weiter fortgesetzt werden sollen auch die Verhandlungen zum Erwerb des Gebäudes sowie Rückgabe des Erbbaurechtes. Seitens des DRK-Kreisverbandes wurde bislang noch kein Terminvorschlag unterbreitet.

2.2  Entwicklung der Kinderbetreuungssituation zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Stadt Tornesch

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen wurde der Beschluss gefasst, im AWO-Bewegungskindergarten Merlinweg zum 01.08.2008 eine familienähnliche Gruppe einzurichten. Zwischenzeitlich wurden die notwendigen baulichen Voraussetzungen zum Erhalt einer Betriebserlaubnis bereits zwischen dem Träger, der Verwaltung und der Kindergartenaufsicht des Kreises Pinneberg abgestimmt. Die Einholung von Kostenvoranschlägen für den Einbau einer Wickelkombination, der Verdunklung des Schlafraumes sowie die Beschaffung von 6 Schlafplätzen wurde bereits veranlasst. Die damit geschaffenen 5 weiteren Krippenplätze sowie 10 Plätze im Elementarbereich (Kinder im Altern zwischen 3 und 6 Jahren) sind bereits zum 01.08.2008 verbindlich an Interessenten mit Wohnsitz in Tornesch vergeben.

·         Schaffung von flexiblen Betreuungszeiten

Es wurde festgestellt, dass sich ein zunehmender Bedarf an flexiblen Betreuungszeiten abzeichnet. Insbesondere im Schichtdienst tätige Berufstätige haben immer wieder Probleme bei der Sicherstellung der Betreuung ihrer Kinder. Derzeit wird ein Modell geprüft, wonach eine Betreuung in verschiedenen Blöcken gewählt werden kann und auch ein Wechsel innerhalb des Monats möglich ist. Angedacht ist dieses Modell für eine Ganztagsbetreuung. Derzeit werden Kostenermittlungen und Bedarfe ermittelt. Die Vorstellung der Planungen ist für die kommende Sitzung am 21.04.2008 vorgesehen.

·         Einrichtung von Spätdiensten

In der Sitzung am 24.09.2007 wurde ein Antrag auf Einrichtung eines Spätdienstes in der DRK-Kindertagesstätte Friedlandstr. als Tischvorlage vorgelegt. Aufgrund der seinerzeit kalkulierten Kosten wurde die Verwaltung gebeten, kostengünstigere Alternativen zu prüfen. Im Rahmen der Vertragsverhandlungen im November 2007 wurde die Sachgebietsleiterin für Kindertagesstätten des DRK gebeten, Alternativen zu prüfen und Kosten zu rechnen. Diese liegen jedoch noch nicht vor. Die Kindergartenleitung wurde gebeten, eine verbindliche Bedarfsfeststellung sowie eine Kostenrechnung vorzulegen. Zwischenzeitlich wurde auch seitens der Kindergartenleitung der ev. Kindertagesstätte im Wachsbleicherweg der Wunsch einiger Eltern nach Einrichtung eines zusätzlichen Spätdienstes übermittelt. Seinerzeit wurde der Spätdienst mangels Nachfrage zugunsten der Einrichtung einer Gruppe mit einer verbindlichen Betreuungszeit bis 13.00 Uhr eingestellt. Auch hier wurde gebeten, verbindliche Erhebungsdaten und Kostenkalkulationen vorzulegen. Die Beratung ist für die kommende Sitzung am 21.04.2008 vorgesehen.

·         Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige

Laut Mitteilung des Städteverbandes wird das Land alle Bundesmittel, die für Schleswig-Holstein vorgesehen sind, ungeschmälert den Kommunen zur Verfügung stellen. Das Land beteiligt sich an dem Ausbau für Investitionen mit 46 Mio. und 62 Mio. € für Betriebskosten. Zudem sind von 2009 bis 2013 5 Mio. als flankierende Maßnahmen zum Ausbau der Tagespflege vorgesehen. Bis zum Jahr 2013 soll bundesweit ein Versorgungsgrad von 35 % erreicht werden. In den kommenden Jahren sollen bundesweit 11.900 zusätzliche Plätze in Kindertagesstätten und 5.100 in der Tagespflege entstehen. Leider sind entsprechende gesetzliche Regelungen zur Bedarfsermittlung, für Verteilungsschlüssel und die Höhe der Fördersätze noch nicht erlassen worden.

Die Stadt Tornesch hat jedoch bereits vorsorglich die Förderung der Einrichtung der zusätzlichen 5 Krippenplätze im Merlinweg beantragt. Das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein teilte daraufhin mit Schreiben vom 19.12.2007 mit, dass der Antrag derzeit nicht beschieden werden kann, da zur Zeit nicht feststeht, wer das Programm abwickelt noch in welcher Höhe Mittel vergeben werden und nach welchen Kriterien dies geschieht. Bestätigt wurde jedoch, dass in die Förderung alle Baumaßnahmen einbezogen werden, für die nach dem 18. Oktober 2007 rechtsverbindlich Liefer- und Leistungsverträge abgeschlossen wurden und die im Bedarfsplan des jeweiligen örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe aufgenommen worden sind. Der Antrag wurde an den örtlichen zuständigen Träger, den Kreis Pinneberg weitergeleitet. Es bleibt zu prüfen, ob die Aufnahme in den Bedarfsplan erfolgt. Angesichts der durchschnittlichen 110-120 Geburten im Jahr bestehen bezüglich der Anerkennung des Bedarfs keine Bedenken.

·         Eröffnung eines Netzwerkehauses „Frühe Hilfen“ im Gebäude der ehemaligen DRK-Kindertagesstätte im Ortbrookweg

Im Juni des vergangenen Jahres hatte die Stationäre Jugendhilfe der AWO Schleswig-Holstein mitgeteilt, dass sie beabsichtigt zum 01.01.2008 ein Familien-Förder-Haus zu eröffnen. Zu diesem Zweck sollte das Gebäude der ehemaligen DRK-Kindertagesstätte angemietet werden. Dort sollte ein vernetztes Angebot im Bereich von Elternbildung und Beratung für die Region geschaffen werden. Zudem sollten bis zu 6 jugendliche oder psychisch kranke Mütter bzw. Väter mit ihren Kindern im Rahmen der Jugend- und Eingliederungshilfe nach SGB VIII und SGB XII untergebracht werden. Die seinerzeit vorgelegte Kostenkalkulation wies einen Zuschussbedarf in Höhe von jährlich 76.500,-- € aus. Zur Deckung dieser Kosten war auch von einer Bezuschussung durch die Stadt Tornesch im Betrag von 6.000,-- € jährlich ausgegangen worden. Diese wurde jedoch mit Schreiben vom 21.06.2008 abgelehnt und darauf hingewiesen, dass es sich hier um eine Einrichtung der Jugendhilfe handelt, für die der Kreis Pinneberg zuständig sei. Entsprechende Anträge wurden daraufhin im Kreis Pinneberg gestellt. Das Konzept wurde auch dort für gut befunden, jedoch waren im Rahmen der Präventionsangebote keine Mittel bereit gestellt worden. Seitens der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen wurde nunmehr angefragt, ob das in Tornesch kursierende Gerücht, dass im Ortbrookweg durch die AWO Krippenplätze angeboten werden sollen, der Richtigkeit entspricht. Für den genauen Sachstand wurde nochmals Rücksprache mit Herrn Matthews von der AWO gehalten. Dieser teilte mit, dass die AWO im Ortbrookweg keine Krippenplätze anbieten wird und darüber hinaus das o.g. Projekt derzeit nicht umgesetzt wird, weil die Finanzierung nicht gesichert ist.

Verwaltungsseitig wird angemerkt, dass vor Schließung der Kindertagesstätte geprüft wurde, ob die Möglichkeit besteht, an dieser Stelle Krippenplätze zu schaffen. Nach Rücksprache mit der Kindergartenaufsicht, war lediglich in Aussicht gestellt worden, dass die Räume im Erdgeschoss aus arbeitsrechtlichen Gründen für Krippenbetreuung zu nutzen sein würden. Zudem wurden Bedenken geäußert, weil kein Wechsel in die Elementarbetreuung möglich wäre. Unter Berücksichtigung dieser Bedenken wurden die Planungen nicht weiter verfolgt.

2.3  Beteiligung der Städte und Gemeinde an den Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch II – Abrechnung 2007

Für das Jahr 2007 wurden insgesamt Abschlagszahlungen in Höhe von 168.000,-- € erbracht. Laut der erstellten Abrechnung vom 22.01.2008 betragen die von der Stadt Tornesch anteilig zu erbringenden Leistungen bei durchschnittlich 301 unterstützten Bedarfsgemeinschaften insgesamt 158.244,26 €. Das Guthaben in Höhe von 9.755,74 € wurde zwischenzeitlich vom Kreis Pinneberg erstattet.

2.4              Zuschussantrag des TUS Esingen für neue Vereinsuniformen

Mit Schreiben vom 01.02.08, hier eingegangen am 13.02.08 stellt der TUS Esingen einen Antrag auf Bezuschussung der Anschaffung neuer Vereinsuniformen. Der Antrag ist diesem Bericht in der Anlage beigefügt. Leider war es nicht möglich, rechtzeitig vor Versendung der Ausschussunterlagen eine hinreichende Prüfung des Antrags vorzunehmen, um dem Ausschuss eine Beschlussempfehlung unterbreiten zu können. Insbesondere im Hinblick auf die Zuschusshöhe besteht noch Erläuterungsbedarf. Eine Beschlussvorlage wird für die nächste Sitzung dieses Ausschusses vorbereitet.