Mitteilungsvorlage - VO/08/369

Stadtkernsanierung / Bahnhofsumfeldverbesserung / Fg.-Brücke

Das Abstimmungsverfahren mit der DB AG ist noch nicht abgeschlossen. Der von der DB zertifizierte Planer führt die einzelnen Fachabstimmungen mit den DB Gesellschaften

durch. Die letzte Projektbesprechung fand am 11.02.08 im Rathaus statt. Als Ergebnis ist folgendes festzuhalten:

Die Abstimmungen mit den einzelnen DB-Gesellschaften sollen im Zusammenhang mit der Fertigstellung der Genehmigungs- und Ausführungsplanung soweit abgeschlossen werden, dass die Ausschreibung im Sommer und die Auftragserteilung im Herbst 08 erfolgen können.

Im Einzelnen sollen die erforderlichen Planungsschritte in einem Terminplan festgehalten werden.

Die nächste Projektsitzung ist am 07.04.08 geplant.

2.  Ausbau Heimstättenstraße vom Pfahlweg bis Norderstraße

Der 1.Abschnitt vom Pfahlweg bis zum Pastorendamm ist fertig gestellt. Bei dem 2.Abschnitt

vom Pastorendamm bis zum Bültenweg fehlt noch die Asphaltdeckschicht. Im 3.Abschnitt vom Bültenweg bis zur Norderstraße werden zur Zeit die Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt. Im gesamten Bereich muss wegen Nichtfräsbarkeit der Betontragschicht und nicht ausreichender Tragfähigkeit des anstehenden Bodens ein Vollausbau erfolgen. Die Gesamtfertigstellung erfolgt voraussichtlich im Mai/Juni 08.

3.      Pflastersanierung Gleisbereich der NEG / Bhf.-Platz

Die Arbeiten wurden am 04.02.08 begonnen und werden bis Anfang März abgeschlossen. Über die Zusammenlegung von Gleisübergängen und teilweiser Kettenentfernung ist noch nicht von der Aufsichtsbehörde entschieden worden.

4.      Planung K22

Die Stellungnahme der Stadt mit dem Beschluss des Bau-PlanA vom 04.02.08 wurde dem Kreis übermittelt.

Die Stadt Uetersen hat den Kreis aufgefordert die Grundlagen des Kreistagsbeschlusses für die Mitfinanzierung und Trassenvariante dezidiert darzulegen, dass eine Stellungnahme abgegeben werden kann.

Das vom Kreis beim Land beantragte Planfeststellungsverfahren beginnt mit der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen in den Rathäusern Tornesch und Uetersen vom 04.03-04.04.08. Die Einwendungsfrist läuft allgemein am 02.05.08 und für die Stadt am 09.05.08 ab.

Am 03.03.08 führt der Petitionsausschuss des S.-H-Landtages einen Ortstermin um10.00Uhr  im Bereich In de Hörn / Pinneberger Straße auf Grund einer Eingabe der Interessengemeinschaft K22 durch.

5.      Verkehrsmengen- und –geschwindigkeitsmessungen

In der Februar-Sitzung des Bau-PlanA wurde angeregt, analog zur Messung im Lindenweg auch Messungen in den Straßen Kaffeetwiete  und Bockhorn durchzuführen.

Im Lindenweg wurde im Rahmen einer einmaligen Leihgabe ein Gerät der Stadt Itzehoe eingesetzt. Für die Beschaffung eines Gerätes müssten rd. €5.000,- veranschlagt werden. Diese Ausgabe wäre nur dann sinnvoll, wenn das Gerät auch häufig zum Einsatz käme. Für Auf- und Abbau sowie Überwachung, Auswertung und Dokumentation würde zusätzlicher Personalaufwand mit entsprechenden Kosten entstehen. Eine Gerätebeschaffung im Rahmen eines Nachtragshaushaltes kann daher nicht empfohlen werden.

Am 14.02., 16.00-17.00Uhr und am 15.02., 7.00-8.00Uhr, also in den Spitzenzeiten, wurden folgende Verkehrsmengen in der Kaffeetwiete/Bockhorn gezählt:

14.02.:                                        15.02.:

Kaffeetwiete 11 PKW,  0 LKW   10 PKW, 0 LKW     

Bockhorn      56 PKW, 2 LKW    35 PKW, 1 LKW   

Bei den LKW handelt es sich um 3-achsige Fahrzeuge ohne Sattelauflieger und Anhänger.

Als Tagesbelastung (24h) ist vom ca.10-fachen Spitzenstundenwert auszugehen.

6.      Ausbau Koppeldamm / Klage gegen Vorauszahlungsbescheid

Das Verwaltungsgericht Schleswig hat in der Verhandlung vom 20.02.08 ausgeführt, dass es ausschließlich eine Ermessensentscheidung der Stadt ist, die Planung und Ausführung des Straßenausbaus einschließlich der Befestigung (Vollausbau oder Hocheinbau) und der Entwässerung festzulegen. Die vorgelegten technischen – und Kostenunterlagen lassen nicht erkennen, dass die Stadt unverhältnismäßig und unangemessen entschieden und gehandelt hat.

7.      28. Änderung des F-Plan / Schäferweg- Kleiner Moorweg

Das Innenministerium hat mit Erlass vom 04.02.08 die Genehmigung ohne Auflagen erteilt. Die entsprechende Bekanntmachung ist erfolgt.

8.      B-Plan 52, 2.Änderung / Schäferweg-Kleiner Moorweg

Die Bekanntmachung ist erfolgt.

9.  B-Plan 68, westlich Friedrichstraße

Die Bekanntmachung ist erfolgt.