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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/08/371

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

In den vergangenen Monaten haben sich ein paar Änderungswünsche zur Hauptsatzung ergeben, die nunmehr im Entwurf des 2. Nachtrages zur Hauptsatzung eingearbeitet wurden. Im Nachstehenden werden sie wie folgt erläutert:

 

Zu Nr. 1: Hinweis in der Genehmigungsverfügung des Landrates des Kreises Pinneberg zur Hauptsatzung vom 19.06.2003.

Zu Nr. 2: redaktionelle Anpassung

Zu Nr. 3 und Nr. 6: Wiedervorlage

Zu Nr. 4: Anpassung an § 9, Abs. 2 Nr. 12 der Hauptsatzung

Zu Nr. 5: Antrag der Fraktion B90/GRÜNE

Zu Nr. 7: Anpassung an die gültige Fassung der GO.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Die Ratsversammlung beschließt die anliegende 2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 20.06.2003 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom 20.07.2005. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderliche Genehmigung des Landrates des Kreises Pinneberg einzuholen und danach die Satzung auszufertigen und bekannt zu geben.

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Anlagen

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