Beschlussvorlage - VO/08/371
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des 2. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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13.03.2008
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
In den vergangenen Monaten haben sich ein paar Änderungswünsche zur Hauptsatzung ergeben, die nunmehr im Entwurf des 2. Nachtrages zur Hauptsatzung eingearbeitet wurden. Im Nachstehenden werden sie wie folgt erläutert:
Zu Nr. 1: Hinweis in der Genehmigungsverfügung des Landrates des Kreises Pinneberg zur Hauptsatzung vom 19.06.2003.
Zu Nr. 2: redaktionelle Anpassung
Zu Nr. 3 und Nr. 6: Wiedervorlage
Zu Nr. 4: Anpassung an § 9, Abs. 2 Nr. 12 der Hauptsatzung
Zu Nr. 5: Antrag der Fraktion B90/GRÜNE
Zu Nr. 7: Anpassung an die gültige Fassung der GO.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung beschließt die anliegende 2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 20.06.2003 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom 20.07.2005. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderliche Genehmigung des Landrates des Kreises Pinneberg einzuholen und danach die Satzung auszufertigen und bekannt zu geben.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,7 kB
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