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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/08/391

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Seit Beginn des Kindergartenjahres 2006/2007 fördert die Stadt Tornesch Tornescher Eltern, deren Kinder in einer Betreuungseinrichtung der Stadt Tornesch betreut werden gemäß der gültigen Richtlinie vom 21.06.2006. Bei Fortführung dieser freiwilligen Leistung im laufenden Kindergartenjahr 2007/2008 ist als besondere Förderung gegenüber den Eltern, die als sogen. „Höchstzahler“ zur Zahlung des Elternbeitrages heranzuziehen sind,  eine Anpassung  des KiTa-Talers in Höhe des jeweiligen Erhöhungsbetrages ab 01.08.2007 erfolgt. Für das vergangene Haushaltsjahr wurden von den Einrichtungsträgern Kosten für die Gewährung des „KiTa-Talers“ in Höhe von insgesamt 33.800,00 € abgerechnet sowie 17.700,00 € für die Gewährung der freiwilligen Sozialstaffel / Übernahme des Mindestbeitrages. Bei zurzeit 455 Betreuungsplätzen insgesamt entspricht das Ergebnis durchschnittlich 280 „Höchstzahler-Eltern“ (etwa 60%). Gemäß dem Beschluss vom 24.04.2007 ist die Fortsetzung dieser freiwilligen Leistung zunächst bis zum 31.07.2008 befristet, sodass rechtzeitig darüber zu beraten ist, ob und ggfs. in welcher Höhe eine Fortsetzung ab dem 01.08.2008 erfolgen soll. In die Beratungen sollte die vorgesehene Gebührenanpassung der kreiseinheitlichen Elternbeiträge in Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen zum 01.08.2008 wie bisher einbezogen werden (vgl. VO/08/390).

 

Aus Sicht der Verwaltung sollte auch im Kindergartenjahr 2008/2009 eine Fortführung dieser freiwilligen Förderung zugunsten aller Tornescher Eltern, deren Kinder eine Betreuungseinrichtung in der Stadt Tornesch besuchen, erfolgen und die diesjährige überproportional erhöhte  Steigerungsrate erneut nicht an die Familien weitergegeben werden. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, dass die Anhebung der Gebührensätze gemäß Kreisrichtlinie zum 01.08.2008 auch für die Tornescher Einrichtungen umgesetzt wird, damit diese bei der Kreissozialstaffelberechnung berücksichtigt werden. Dementsprechend sollte eine Erhöhung des „KiTa-Talers“ um den Erhöhungsbetrag erfolgen.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

§         „KiTa-Taler“:

Unter Berücksichtigung, dass sich das vorhandene Angebot der zurzeit zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze zum 01.08.2008 zugunsten der Einrichtung weiterer Plätze für die Betreuung unter Dreijähriger sowie Ausbau der Ganztagesbetreuung im Elementarbereich voraussichtlich verändern wird, ist von künftig 460 Betreuungsplätzen in den Einrichtungen auszugehen. Hiervon entfallen 45 Plätze in den Bereich „Krippe“, 35 Plätze in den Bereich „Hort“ und 378 Plätze in den Bereich der Elementarbetreuung. Auf Grundlage der zurzeit verfügbaren Daten hinsichtlich dem Anteil der Eltern, die als Höchstzahler herangezogen werden  sowie einer bedarfsgerechten Optimierung der  Angebotsstruktur zum 01.08.2008 ist von einem jährlichen Gesamtaufwand für die Gewährung des „KiTa-Talers“ in Höhe von rd. 58.700,00 € auszugehen.

 

Berechnung:

 

8.00-12.00

8.00-13.00

8.00-14.00

Ganztg.

Spielstd.

Krippe

Hort

Plätze

gesamt

195

40

55

70

20

45

35

„KiTa-Taler“ (geschätzt)

 

21.700,00€

 

4.750,00 €

 

6.930,00 €

 

10.600,00 €

 

1.440,00 €

 

8.750,00 €

 

4.500,00 €

 

§         freiwillige Sozialstaffel / Übernahme Mindestbeitrag:

Im Vergleich zum Vorjahr ist ab August 2008 mit einem deutlichen  Anstieg zu den  abgerechneten Kosten in Höhe von 17.700,00 € zu erwarten. Dies ist zu begründen mit der erhöhten Steigerungsrate der Kreiseinheitlichen Gebührensätze ab dem 01.08.2008. Darüber hinaus ist bei Umsetzung des zum 01.08.2008 von der Verwaltung favorisierten Ausbaus der Krippenbetreuung sowie ganztägige Elementarbetreuung in Tornesch voraussichtlich ein höherer Anteil von Eltern zu erwarten,  für die ein Sozialstaffelbeitrag entsprechend den Kreissozialstaffelrichtlinien zu gewähren ist, sodass dementsprechend auch der freiwillige Ausgleichsbetrag durch die Stadt Tornesch ansteigen wird. Der geschätzte Kostenaufwand beträgt jährlich ca. 22.000,00 €.

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Gewährung des „KiTa-Talers“ sowie freiwillige Sozialstaffel der Stadt Tornesch für die Betreuung von Tornescher Kindern in Tornescher Kinderbetreuungseinrichtungen wird im Kindergartenjahr 2008/2009 fortgesetzt. Zusätzlich zu dieser Förderung erfolgt zugunsten Tornescher Kindern bei Betreuung in einer Tornescher Kinderbetreuungseinrichtung eine Anpassung des „KiTa-Talers“ um den jeweiligen Erhöhungsbetrag nach Betreuungszeit gemäß der kreiseinheitlich vorgesehenen Gebührenerhöhung  für die Kindergartenjahre 2007/2008 sowie 2008/2009. Die hierfür erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel sind im Rahmen der Planungen zum Nachtragshaushalt 2008 entsprechend zu berücksichtigen.

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