Beschlussvorlage - VO/08/421

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Gemäß § 5 der Verbandssatzung des Schulzweckverbandes besteht die Schulverbandsversammlung aus den Bürgermeistern der verbandsangehörigen Gemeinden und acht weiteren Vertretern der Verbandsmitglieder. Davon entfallen auf die Stadt Tornesch 5 Verbandsmitglieder. Jedes Mitglied hat eine/n persönlichen Stellvertreter/in.

Gemäß des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i.V.m. der Gemeindeordnung werden die Mitglieder der Verbandsversammlung wie die Mitglieder der ständigen Ausschüsse gewählt, d.h. im Meiststimmenverfahren und auf Verlangen einer Fraktion im Wege der Verhältniswahl.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

„Die Ratsversammlung wählt folgende Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Schulverband Tornesch Uetersen“:

Mitglied:                                                                      pers. Vertreter/in:

1. Eßler, Ursula                                                        Ramin, Alexander                                                                     

2. Rachow, Sven                                                        Reetz, Joachim

3. Fischer-Neumann, Verena                                          Früchtenicht, Ingo                           

4. Lichte, Horst                                                        König, Rolf

5.Vennemann, Christiane                                           Galinsky, Frank