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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/08/433

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Nach der Gemeindewahl am 25.05.2008 sind sich die in der Ratsversammlung vertretenden Fraktionen darüber einig, dass alle vier Fraktionen einen Vertreter/in in den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung wählen wollen.

 

In der Hauptsatzung der Stadt Tornesch ist derzeit festgelegt, dass dem Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung drei Mitglieder der Ratsversammlung angehören. Für die Erhöhung der Mitgliederzahl von drei auf vier ist der Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung notwendig.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Die Ratsversammlung beschließt die anliegende 3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 20.06.2003 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 15.05.2008. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung des Landrates des Kreises Pinneberg als Kommunalaufsichtsbehörde einzuholen und nach Genehmigungserteilung die Satzung auszufertigen und bekannt zu geben.

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Anlagen

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