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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der FDP - VO/08/561

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen makroökonomischen Daten und der sich dadurch im Bereich der Gewerbe- sowie Einkommenssteuern verändernden Rahmenbedingungen, setzt der Finanzausschuss die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung aus.

 

Die Verwaltung wird gebeten eine überarbeitete Haushaltssatzung unter folgenden Prämissen vorzulegen:

 

·         Ansatz der Gewerbe- sowie Einkommenssteuer im Durchschnitt der letzten 5 Jahre

·         Entfall der Erhöhung der Hebesätze Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer

·         Einstellung des Restbuchwertes der Realschule für 2009 (€ 355.800) in die Rücklage

 

 

Unter Verwendung der neu überarbeiteten Haushaltssatzung, sowie der mittelfristigen Finanzplanung berät der Finanzausschuss in einer erneuten Sitzung die Erreichung folgender Ziele:

 

·         Sicherstellung der Finanzierung der bereits getätigten Investitionen aus dem laufenden Haushalt (hier insbesondere die der KGS)

·         Überprüfung der Finanzierung von geplanten Investitionsmaßnahmen  und Erstellung von Vorlagen dazu für die Ratsversammlung bzw. den Fachausschüssen

·         Vermeidung einer weiteren Erhöhung des Schuldenstands der Stadt Tornesch

 

 

Eine weiterführende Begründung erfolgt mündlich.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Frank Schöndienst

 

 

 

 

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind nach konkreter Beschlussfassung zu klären.

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Ohne

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