Mitteilungsvorlage - VO/09/570

Berichte zur Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung  am 26.01.2009

Bereich Jugend, Sport, Soziales

Beitragsfreies 3. Kindergartenjahr

Im November 2008 fand ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein mit Vertretern der kommunalen Landesverbände statt. Demnach wird die Kindergartenbetreuung ab 01.08.2009 im letzten Jahr vor Einschulung für bis zu fünf Stunden täglich beitragsfrei gestellt. Hierfür werden für die Haushaltsjahre 2009  Haushaltsmittel in Höhe von 14,6 Mio. EURO  und für 2010  in Höhe von 35 Mio. EURO in den Landeshaushalt eingestellt. Bei der Ermittlung dieser Summe wurde als Berechnungsgrundlage lediglich ein Elternbeitrag von mtl. 120,00 € berücksichtigt. Dies bedeutet zurzeit einen nicht gedeckten Differenzbetrag zum tatsächlichen Elternbeitrag in Einrichtungen des Kreises Pinneberg in Höhe von  mtl. rd. 50,00 € pro Betreuungsplatz (bei vierstündiger Betreuung anteilig mtl. rd. 40,00 €). Das Abwicklungsverfahren obliegt den Kreisen, die die Ihnen zugewiesenen Mittel in eigener Verantwortung an die Gemeinden und Träger zum Ausgleich der ausgefallenen Elternbeiträge weiterleiten.

Gemäß Rücksprache mit dem Kreis Pinneberg am 08.01.2009 sind noch zwei Informationsveranstaltungen auf Landesebene zur Umsetzung des Auszahlungsverfahrens am 15. und 19.01.2009 vorgesehen. Sobald seitens des Kreises Pinneberg gesicherte Daten bezüglich der Abwicklung vorliegen, werden voraussichtlich in  der nächsten Sitzung im April ds. Jahres detaillierte Auskünfte erteilt werden können.

Zeitgleich wäre dann für diesen Personenkreis die Gewährung des Kita-Talers bis zum 31.07.2009  zu befristen und damit zu beenden, da  dann die Betreuung ohnehin kostenfrei gestellt werden soll.

Jugendfahrten:

Im Haushaltsjahr 2008 wurden  insgesamt 47  Anträge auf Förderung eingereicht (2007: 36 Anträge). Hiervon konnten nach Eingang und Prüfung der Verwendungsnachweise   38 Maßnahmen entsprechend  den Förderichtlinien der Stadt Tornesch  bezuschusst werden. Es wurden Haushaltsmittel in Höhe von 5.912,00 € zur Auszahlung gebracht. Über eine Korrektur im 2. Nachtragshaushaltsplan standen insgesamt Mittel in Höhe von 7.100,-- € zur Auszahlung bereit.

Kostenausgleich gem. § 25a Kindertagesstättengesetz:

Im laufenden Kindergartenjahr 2008/2009 werden zurzeit insgesamt 12 Tornescher Kinder gegen Kostenausgleich in auswärtigen Einrichtungen innerhalb des Kreises Pinneberg betreut (2007/2008: 16 Kinder). Diese Kinder haben alle das 3. Lebensjahr vollendet und sind insbesondere im Waldorfkindergarten Uetersen und im Katholischen Kindergarten Uetersen aufgenommen worden. Vier Betreuungen können „aus besonderen organisatorischen bzw. familiären Gründen“ in Tornesch nicht bedarfsgerecht geleistet werden.

In Tornescher Einrichtungen werden zurzeit insgesamt 22 Kinder (!) aus Fremdgemeinden, insbesondere aus Uetersen,  betreut. Auffällig ist, dass diese Kinder überwiegend mit erweiterter Betreuungszeit bis 14.00 Uhr bzw. 17.00 Uhr  oder in eine Hortbetreuung aufgenommen sind.  Für die Aufnahme in Krippenbetreuung wird eine Warteliste geführt. Wegen der hohen Nachfrage von  Eltern mit Hauptwohnsitz in Tornesch wurde zurzeit lediglich 1 auswärtiges Kind  aufgrund einer besonderen Einzelfallentscheidung in die Krippenbetreuung aufgenommen.

Belegungssituation in den Tornescher Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen im Kindergartenjahr 2009/2010:

Laut Rückmeldung der Leiterinnen der Einrichtungen vom 12.01.2009 ist das Aufnahmeverfahren zum 01.08.2009 bereits abgeschlossen. Damit alle Kinder mit Aufnahmewunsch 01.08.2009 berücksichtigt werden konnten, sind in der AWO-Kindertagesstätte  „Lüttkamp“ sowie der DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße in einzelnen Gruppen zusätzliche Aufnahmen über die reguläre Gruppenstärke hinaus berücksichtigt. Die aktuelle Belegung ist der aktualisierten Tabelle in der Anlage zu entnehmen. Eine konkrete Aussage zur Abwicklung nicht berücksichtigter Aufnahmewünsche ist erst im April 2009 möglich (Abgleich „Doppelmeldungen“ / evtl. weitere freie Plätze in den Einrichtungen wegen vorzeitiger Einschulungen).

Vorzeitige Auflösung des Erbbaurechtes und Rückübertragung des DRK-Kindergartengebäudes in der Friedlandstraße

Am 23. Dezember 2008 übersandte der Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes ein Wertgutachten als Verhandlungsgrundlage für die Rückübertragung der Immobilie.

Gleichzeitig wird um Verlängerung der Laufzeit des Trägervertrages gebeten. Über das Wertgutachten ist jedoch noch zu verhandeln. Zu diesem Zweck wurde um Vereinbarung eines Gesprächstermins gebeten. Verschiedene Vorschläge wurden bereits verwaltungsseitig unterbreitet. Die Rückmeldung seitens des DRK-Kreisverbandes bleibt noch abzuwarten.

TorNetz

Wie bekannt, halten die Ansprechpartner von TorNetz, Herr Zimmermann und Frau Petschow, jeweils Montags von 10.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstags von 15.00 bis 17.00 Uhr ihre Sprechzeiten in den Räumen der VHS Tornesch  in der Friedrichstr. 2 – 4 ab. Bislang haben sich 18 Personen registrieren lassen, die kleinere Hilfeleistungen übernehmen möchten. 4 Personen haben bislang um Hilfe nachgesucht und konnten entweder an die entsprechenden Institutionen verwiesen werden oder aber Hilfe wurde vermittelt.

Leider teilte die Leiterin des Referats Generationsübergreifende Freiwilligendienste, Aktives Alter, Partizipation und Zusammenhalt in der Gesellschaft aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Dr. Astrid Henke,  mit Schreiben vom 17.12.2008, eingegangen am 02. Januar 2009 mit, dass Tornesch für eine Förderung im Rahmen des Projektes „Leuchtturmprojekte“ nicht berücksichtigt wurde. Insgesamt hatten sich 218 Kommunen um eine Projektförderung beworben. Für Schleswig-Holstein ist die Auswahl auf „mittenmang Schleswig-Holstein e.V., des Kreises Nordfriesland und des Vereins ePunkt e. V. Lübeck gefallen.

Seniorenstammtisch

Weiter berichtete Herr Zimmermann von dem von ihm zusammen mit der VHS Tornesch und TorNetz initiierten Seniorenstammtisch. Dieser hat das erste Mal am 07. Januar 2009 stattgefunden und fand mit 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmern regen Zuspruch.

Beteiligt ist auch der Seniorenbeirat. Ziel ist Kommunikation, spielen und ggfs. Ausflüge organisieren. Künftig soll der Seniorenstammtisch jeden 1. Mittwoch im Monat von 15.00 bis 18.00 Uhr im „Kleinen Friedrich“ stattfinden.