A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Im September 2008 hat der UA die Abschaffung des Ökofonds zum 31.12.2008 beschlossen. Hintergrund ist die Tatsache gewesen, dass die sogenannten regenerativen Energien in die Pflicht jedes Bauherren bei Neubau sowie umfangreichen Sanierungen eingegangen sind. Bis dahin hatte die Stadt aus dem sogenannten Ökofonds private Bauherrenfinanziell unterstützt beim Bau von Photovoltaik- wie solarthermischen Anlagen.

Um nun die Haushaltsmittel für den Klimaschutz nicht völlig ungenutzt zu lassen, hat der Ausschuss gleichzeitig beschlossen, 20.000 € als Einlage bei einer noch zu gründenden Bürgersolargesellschaft bereit zu stellen.

In der Zwischenzeit haben zahlreiche Gespräche über Inhalt/ Rechtsform von einer solchen Gesellschaft vor allem mit den Stadtwerken Tornesch stattgefunden.

Dabei ist es gelungen, Herrn Dr. Olav Vollstedt für ein Referat vor dem Ausschuss am 20.05.2009 zu gewinnen. Herr Dr. Vollstedt hat mittlerweile 11 Bürgersolargesellschaften in ganz Schleswig-Holstein mitgegründet.

Als Beispiel für einen Gesellschaftsvertrag ist in der Anlage der Vertrag der Bürgersolar ECKERNFÖRDE GbR beigefügt.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

Stromerzeugung durch Nutzung der Sonnenenergie leistet einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz.

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Für eine mögliche einmalige Beteiligung der Stadt Tornesch an einer Bürgersolargesellschaft in Tornesch stehen Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereit.

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Umweltausschuss beschließt auf der Basis des von Herrn Vollstedt vorgestellten Konzeptes eine Bürgersolargesellschaft zu unterstützen.