Mitteilungsvorlage - VO/09/656

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Finanzausschusses am 8.12.2008 zum Haushalt 2009 u.a. folgender Haushaltsbegleitbeschluss gefasst:

Dem Finanzausschuss ist in seiner Sitzung im Juli 2009 zur Überprüfung der tatsächlichen Entwicklung des Haushaltes im ersten Halbjahr 2009 von der Verwaltung eine Aufstellung mit den Ist-Zahlen zum 30.6.2009 vorzulegen. Aus Gründen der Praktikabilität und der Vergleichbarkeit wird dabei die mit Schreiben vom 2.12.2008 übermittelte Aufstellung „Finanzplan + Investitionsprogramm der Jahre 2008 – 2012 nach Haushaltsstellen“ um die entsprechenden Ist-Zahlen auf den 30.6.2009 erweitert.

Aufgrund des vorgenannten Haushaltsbegleitbeschlusses wird nunmehr die geforderte Aufstellung, ergänzt um die Spalten HH-Rest aus Vorjahr, Anordnungssoll (AO-Soll) auf Ansatz 2009, AO-Soll auf HH-Rest und IST (Stichtag 30.6.2009), dieser Mitteilungsvorlage als Anlage beigefügt.

Die Aufnahme der Spalte Anordnungssoll auf Ansatz 2009 war notwendig, da nur die IST-Zahlen des lfd. Jahres eine ungenaue Aussagekraft haben, da z.B. die Realsteuern zu Beginn des Jahres in voller Höhe angewiesen werden (AO-Soll), der Geldeingang (IST) erfolgt jedoch erst mit den Fälligkeiten am 15.2.; 15.5., 15.8. und 15.11. jeden Jahres.

Die Spalten HH-Rest und AO auf HH-Rest sind zusätzlich dazu genommen worden, da es ansonsten zu Unstimmigkeiten zwischen AO-Soll auf Ansatz 2009 und dem ausgewiesenen IST kommen könnte (AO-Soll < IST); hier kann das höhere IST aus dem zusätzlichen AO-Soll auf HH-Rest resultieren.

Hinsichtlich der Personalkosten (Gruppierung 400000, SN 10  - Personalausgaben) sei darauf hingewiesen, das erst zum Jahresende notwendige Erstattungen/ Umbuchungen (Schulverband, Abwasserbetrieb, Volkshochschule, GGT usw.) vorgenommen werden. Somit erscheinen z.B. bei der Haushaltsstelle 1.700000.400000 (Abwasserbetrieb) entsprechende Personalkosten im AO-Soll und im IST, obwohl kein Haushaltsansatz im laufenden Jahr vorhanden ist.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Entfällt, da nur Bericht

Zu E: Beschlussempfehlung

Ohne, nur Kenntnisnahme