Beschlussvorlage - VO/09/700

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Fraktionen von B90/GRÜNE, CDU und SPD haben Ausschussumbesetzungen, wie im Beschlussvorschlag dargestellt, beantragt. Als bürgerliche Ausschussmitglieder scheiden Frau Corinna Beyer, Frau Kerstin Deutermann und Frau Ulrike Jürgens aus. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion soll Frau Jeanette Kayser und auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stefanie Unger als bürgerliche Ausschussmitglieder gewählt werden. Die Wahlen sind zulässig.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Ratsversammlung wählt nachstehende Ausschussumbesetzungen:

• Ausschuss für Finanzen

Mitglied neu: bgl. M. Manfred Mörker              statt                            bgl. M. Ulrike Jürgens (SPD)

• Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen

2. Stellvertreter: bgl. M. Jeanette Kayser              statt                            bgl. M. Corinna Beyer (SPD)

3. Stellvertreter: bgl. M. Manfred Mörker              statt                            bgl. M. Ulrike Jürgens (SPD)

• Umweltausschuss

Mitglied: bgl. M. Stefanie Unger                            statt                            RH Andreas Bannick (CDU)

3. Stellvertreter bgl. M. Jeanette Kayser              statt                            bgl. M. Ulrike Jürgens (SPD)

2. Stellvertreter: RF Christiane Clauß              statt                            bgl. M. Kerstin Deutermann (GRÜNE)

·         Kleingartenausschuss

Stellvertreter: bgl. M. Rolf König                            statt                            bgl. M. Ulrike Jürgens (SPD)