Mitteilungsvorlage - VO/09/782
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht des Bürgermeisters IV/2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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15.12.2009
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Satzung über die Nutzung der Stadtbücherei der Stadt Tornesch und des Kreismedienzentrums in Tornesch
Die Satzung wird in den nächsten Tagen bekannt gemacht.
Feststellung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Tornesch für das Wirtschaftsjahr 2008
Bekannt gemacht und erledigt.
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushaltsplan und die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 sowie über den geänderten Stellenplan
Der Nachtragshaushalt wurde beschlossen und wird umgesetzt. Die Haushaltsvorbereitungen und planungen der Verwaltung wurde unter der Prämisse des Haushaltsbegleitbeschlusses Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes für die Planungen zum Haushalt 2010 auf der Basis 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 pauschal um 8 % zu kürzen, wobei die nachgewiesenen freiwilligen Leistungen nicht angetastet werden sollen. Sollte die angestrebte Kürzung im Einzelfall nicht möglich sein, ist dies durch die Verwaltung zu begründen geführt und wurde dem Finanzausschuss zu seiner Sitzung am 18.11.2009 zur Beratung vorgelegt.
32. F-Planänderung Ahrenloher Straße Moorkamp Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss und B-Plan 60, 2. Änderung- Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss-
Die Genehmigung der F-Planänderung ist am 27.11.09 eingegangen, die Bekanntmachung für die 32. F-Planänderung sowie für den B-Plan 60, 2. Änderung erfolgt in Kürze.
B-Plan 75 westlich Wilhelmstraße Satzungsbeschluss
Die Bekanntmachung erfolgt in Kürze.
B-Plan 11 Pommernstraße, Aufhebung eines Teilbereichs, Satzungsbeschluss
Die Bekanntmachung erfolgt in Kürze.
33. F-Planänderung Ahrenloher Straße Kuhlenweg Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Feststellungsbeschluss und B-Plan 58, 1. Änderung Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
Die Genehmigung der F-Planänderung steht noch aus, die Bekanntmachung für F-Planänderung und B-Planänderung kann erst danach erfolgen.