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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/21/407

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Auch in diesem Jahr werden im Rahmen der "Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Kreis Pinneberg" Fördermittel für die Sanierung und den Ausbau der Radwegeinfrastruktur von bis zu 75 % verteilt. Der Stichtag für die Antragsstellung ist der 30. September. Die Stadt Tornesch hat bereits 2 Jahre in Folge Fördermittel für Ausbaumaßnahmen erhalten. Die Verwaltung empfiehlt angesichts der guten Erfahrungen mit diesem Förderprogramm auch für 2022 eine Ausbaumaßnahme zu beantragen.

  

Ausbau des Esinger Wohldweges für den Radverkehr 

Der schlechte Zustand dieses Weges war bereits häufiger Gegenstand der Beratung in den Gremien.

Auf den rd. 1.350 Metern zwischen dem Parkplatz Waldkindergarten und der Autobahnbrücke soll die Betonspurbahn aufgefräst sowie der Mittelstreifen und zum Teil etwas vom Seitenstreifen ausgekoffert und mit Frostschutztragschicht aufgefüllt werden. Über die gesamte Breite, wo es möglich ist auch auf einer Breite von drei Metern, soll eine Asphalttragdeckschicht gezogen werden.

 

Von der Spurbahn wird Abstand genommen, weil:

 

  • die vorhandenen Spuren für Fahrradanhänger und Kinderwagen zu schmal sind

 

  • der Mittelstreifen einen Überholvorgang so gut wie unmöglich macht und das Hochwachsen der Vegetation zur Beeinträchtigung führt

Notwendige Kosten für den Naturausgleich wurden bereits einkalkuliert (Berechnung des notwendigen Ausgleichs erfolgt mit Förderbewilligung).

 

Die Kosten wurden auf Grundlage der Ausbaumaßnahme Kleine Twiete zzgl. eines Preissteigerungsansatzes ermittelt. Die daraus resultierenden Planungs- und Baukosten belaufen sich auf 280.000 EUR. Gefördert werden kann das Projekt mit maximal 195.000 EUR. Der Eigenanteil liegt somit bei 85.000 EUR.

  

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

X

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

195000

 

 

Auszahlungen

 

 

 

280000

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Änderungshistorie:

 

 

 

Datum:

Bearbeiter*in:

Was wurde geändert:

Warum:

16.08.2021

Herr Goetze

Finanzierungstabelle gefüllt

Bislang nicht gefüllt

 

 

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderung der beschriebenen Maßnahme „Ausbau des Esinger Wohldweges für den Radverkehr“ beim Kreis Pinneberg zu beantragen. Die notwendigen Mittel sollen im Haushalt 2022 bereitgestellt werden.

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Anlagen

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