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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/22/606

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Politik und Verwaltung sind bemüht, die Qualität der Fahrradabstellanlagen in Tornesch zu verbessern. Verwaltungsseitig wurde in Erfahrung gebracht, welche Fördermöglichkeiten für Fahrrad-Anlehnbügel für Vereine (auf Privatflächen) und öffentliche Abstellanlagen bestehen:

A: Anlehnbügeln für Vereine, Verbände usw. auf privaten Flächen: Die Aktivregion fördert in ihrer Förderschiene "Kleinstprojekte" Vereine und Verbände, diese können Anträge stellen, sofern Ihnen die Grundstücke gehören bzw. die Eigentümer mit der Maßnahme einverstanden sind. Die Mindestförderhöhe beträgt 3.000 €, das bedeutet, dass die Projektkosten pro Projekt mindestens 3.750 € betragen müssten. Das wären bei der Annahme von 300 € Kosten pro Stück mindestens 13 Anlehnbügel pro Projekt.

B: Anlehnbügel auf öffentlichen Flächen: Das Land Schleswig-Holstein fördert derzeit den Ausbau und die Ertüchtigung von Radinfrastruktur mit dem zeitlich befristeten Sonderprogramm "Stadt und Land" (https://rad.sh/tag/stadt-und-land/). Im vergangenen Jahr wurden im Rahmen dieses Programms von der Stadt bereits zwei Servicestationen (Luftpumpe und Werkzeug) beantragt und vom Land bewilligt. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, in einem weiteren Antrag die Finanzierung einer Reihe von Fahrrad-Anlehnbügeln an verschiedenen öffentlichen Standorten im Stadtgebiet zu bündeln. 

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, für folgende Standorte die Förderung von Fahrrad-Anlehnbügeln zu beantragen:

  1. POMM 91 - 4 Stck.
  2. KGS / TUS Vereinsheim - 8 Stck.
  3. JSS Turnhalle - 15 Stck.
  4. Bahnhofsvorplatz - 40 Stck.
  5. Rathaus 12 Stck.

Gesamt: 79 Stck.

 

 

Die beantragte Fördersumme beträgt 150 € je Anlehnbügel, bei 79 Anlehnbügeln also 11.850 € für die Beschaffung der Anlehnbügel und die Materialkosten für das Fundament. Der Einbau wird nicht gefördert und somit als Eigenleistung der Stadt eingebracht (Einbau durch den städtischen Bauhof, geschätzter Zeitaufwand je Bügel ca. 2-2,5 h (=158-198 h)).

 

Die Antragstellung ist noch im Februar geplant, die Realisierung ist, sollte die Förderung bewilligt werden, für den Zeitraum Mai-Nov diesen Jahres vorgesehen. Auf diese Weise besteht die Chance für den städtischen Bauhof, die Arbeiten flexibel einzuschieben. Sollten weitere Standorte gewünscht werden, können diese in einem weiteren Antrag beim Land eingereicht werden.

 

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

x

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

x

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

Der Umweltausschuss stimmt der Beantragung von Fördermitteln für Fahrradanlehnbügel sowie deren Umsetzung auf öffentlichen Flächen zu.

 

 

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Anlagen

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