Mitteilungsvorlage - VO/22/775

Stadtradeln 2022

Auch in diesem Jahr waren die Tornescher Bürgerinnen und Bürger beim Stadtradeln wieder sehr aktiv. Bei den geradelten km lag Tornesch im kreisweiten Vergleich der Gemeinden auf Platz 5. Weitere Zahlen aus der diesjährigen Auswertung:

• 546 aktive Radelnde (2019: 84; 2020: 272; 2021: 631)   
• 75.315 geradelte Kilometer (2019: 23.015; 2020: 40.406; 2021: 80.087)
• 138 km/pro Teilnehmer (2019: 274; 2020: 148; 2021: 127)
• 12 t CO² Vermeidung (2019: 3; 2020: 5; 2021: 12)

Radverkehrskonzept

Die dritte Sitzung zur Erstellung des Radverkehrskonzeptes für Tornesch ist für den 15.09.2022 terminiert und hat das Ziel einen Konsens für die vorgeschlagenen Maßnahmen zu erzielen. Ein zusätzlicher Termin für die Beratung im Umweltausschuss hängt vom Verlauf bzw. dem Ergbenis dieser Sitzung ab.

Lindenweg als Fahrradstraße

Die Verkehrsbehörde sieht grundsätzlich die Möglichkeit zur Errichtung einer Fahrradstraße im Lindenweg, zwischen Zauberflöte / Haselbaumweg und Gärtnerweg. Derzeit gibt es weiteren Klärungsbedarf hinsichtlich des ruhenden Verkehrs sowie des Busverkehrs.

Fußgängerampel Friedrichstraße/Koppeldamm/Pracherdamm

Der LBV hat mitgeteilt, dass die Zählung der Querungen der Kreuzung nun nach den Sommerferien erfolgen wird.

Änderungen des Energierechts auf Bundesebene

Der Bundesgesetzgeber hat in der Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2022 das sogenannte Osterpaket mit zahlreichen Änderungen im Bereich des Energierechts verabschiedet. Insgesamt dienen die Gesetze dem beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien. Zu den Maßnahmen gehören:

• die gesetzliche Verankerung des Ziels, dass der Strombedarf im Jahr 2030 zu 80 % aus regenerativen Quellen gedeckt werden muss
• die dauerhafte Abschaffung der EEG-Umlage
• die Geltung aller erneuerbaren Energien als im überragenden öffentlichen Interesse
• Maßnahmen zur Erleichterung des Ausbaus von Photovoltaik

Ein zusammenfassendes Dokument ist dieser Vorlage beigefügt.