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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/22/753-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Der Hauptausschuss hat zuletzt in seiner Sitzung am 29.08.2022 über die Entschädigungssatzung beraten.

Grundsätzlich rechtfertigt eine 6. Änderung einer Satzung auch eine Neufassung. Diese ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Die gewünschten Änderungen für die Aufwandsentschädigung des Schiedsamtes wurden in die Neufassung eingearbeitet.

 

Zur Gewährung von Zahlungen einer Pauschale für die Nutzung von privater IT für den Ratssitzungsdienst wurde die Verwaltung gebeten zu prüfen, welche Modelle es noch in anderen Kommunen gibt. Der Tornescher Hauptausschuss hatte in der Vergangenheit bereits zweimal beschlossen, eigene IT zu nutzen, um nicht mit mehreren Endgeräte zu arbeiten.

 

Im Kreis Pinneberg kommen verschiedene Varianten zum Einsatz:

 

  • keine Bereitstellung von Tablets, keine weitere Entschädigung
  • Nutzung von privater IT und Entschädigungszahlung (Tornesch)
  • Bereitstellung von Tablets durch die Kommune. Diejenigen, die weiterhin bei dieser Variante ihre privaten Endgeräte nutzen wollen, erhalten dann keine Pauschale (z.B. Uetersen) oder eine einmalige Pauschale (z.B. Barmstedt).

 

Die Kostengegenüberstellung der bisherigen Tornescher Lösung und die Bereitstellung von Tablets durch die Stadt ergibt folgendes Bild:

 

      

 

  1. Zahlung einer monatlichen Pauschale:

12 Monate x 60 Empfänger x 25 €     = 18.000 €

         

Kosten für 3 Jahre       = 54.000 €

          ========

 

 

 

       Einmalige Kosten: Jährliche Kosten:

  1. Bereitstellung von Tablets durch die Stadt:

Hardware: 60 x 379 € (Bsp.: iPad)  = 22.740 €

 

 Abschreibung in 3 Jahren    

 lt. AfA-Tabelle        = 7.580 €

          = 7.580 €

          = 7.580 €

          

          

 

Lizenzkosten Mobile Device Managemant

Pro Gerät 6 € im Jahr x 60 Geräte       = 360 €

           = 360 €

           = 360 €

      __________________________

      = 22.740 €  = 23.820 €

 

Kosten für 5 Jahre       = 46.560 €

         ========

 

Zur Lösungsvariante 2 kommen noch geringe Admin-Kosten hinzu. Dieser überschlägige Kostenvergleich lässt aber erkennen, dass bei unveränderter Höhe der monatlichen Pauschale die zentrale Bereitstellung von Tablets durch die Stadt die kostengünstigere Variante ist. Bei einer Absenkung der Pauschale auf 20 €/Monat käme man auf Gesamtkosten in Höhe von 43.200 € für drei Jahre. Damit wäre diese Variante wieder die kostengünstigere.

Die Wahl der Variante obliegt den Ratsmitgliedern.

 

Die weitere notwendigen rechtlichen Anpassungen entnehmen Sie bitte der beigefügten Synopse.                            

 

 

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

X

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

X

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Tornesch über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung).

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, sie in Kraft zu setzen.

 

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Anlagen

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