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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/21/406

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Die für den Ausschuss relevanten Teile des Teilhaushaltsplans 4 sind dieser Vorlage beigefügt.

 

Im Ergebnisplan wurde im Produkt 111850 GLM-Park- und Gartenanlagen für die Pflege und Bewirtschaftung der Grünanlagen der in den vorangegangenen Jahren gewählte Ansatz von 220.000 EUR zzgl. einer Preissteigerung von 5.000 EUR, insgesamt somit 225.000 EUR veranschlagt. Der in den letzten beiden Jahren gewählte Ansatz von 190.000 EUR ist auch angesichts der deutlichen Vergrößerung von städtischen Grünflächen (Tornesch am See, zuletzt Riesenweg/Elfenstieg) nicht mehr auskömmlich.

Außerdem wurde gemäß Beschlusslage des Umweltausschusses für den Ausbau und die Pflege des Apfelweges ein Ansatz von 10.000 EUR veranschlagt.

 

Im Produkt 511000 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen wurden im Konto Geschäftsaufwendungen – Bebauungspläne 20.000 EUR für die Fortführung der Ortskernentwicklung vorgesehen. Im Konto Landschaftsplan (Teil-) -Fortschreibung wurden keine eingeplant. Die Fortschreibung des Landschaftsplanes ist überfällig, konnte in den vergangenen Jahren jedoch noch nicht abgeschlossen werden. Bisher veranschlagte Mittel hierfür werden nicht übertragen.

 

Der in 2020+2021 reduzierte Ansatz für die bienenfreundliche Bewirtschaftung von Grünanlagen (Blühflächen) im Produkt 561000 Aufgaben des Umweltschutzes in Höhe von 6.000 EUR wurde ebenfalls für 2022 analog angesetzt. Im gleichen Produkt wurden die Mittel für Hilfen für die Landwirtschaft Extensivierungs- /Umstellungshilfen entsprechend der Beschlusslage auf 0 EUR reduziert.

 

Eine relevante Ansatzveränderung gibt es im Produkt 561500 Baum- und Grünflächenkataster. Das Konto Sanierung von Bäumen + Baumkataster ist für 2022 von 80.000 EUR auf 100.000 EUR erhöht worden. Damit steigen die Kosten für die Baumpflege im zweiten Jahr in Folge deutlich. Aus diesem Konto werden a) die jährlich verpflichtend erforderlichen externen Baumkontrollen und b) nicht selbst durchzuführende Baumpflegemaßnahmen (resultierend aus den Kontrollen) beglichen. In 2021 konnten nicht alle festgestellten Maßnahmen abgearbeitet werden, was jedoch nicht unüblich ist. Im Rahmen der Kontrolle 2022 werden somit mutmaßlich überdurchschnittlich viele Maßnahmen festgestellt werden. Zudem gab es eine nicht unerhebliche Preissteigerung für die externen Leistungen für die Baumkontrolle und vor allem für die Baumpflege.

 

Im investiven Bereich wird mit der Mittelveranschlagung für den Bau der Veloroute ein bereits bekanntes Projekt finanziert. Die avisierte Förderung liegt hier bei 100%!  Für 2022 werden lediglich Planungsmittel benötigt, in den Folgejahren dann Baukosten. 2022: 1.000 EUR, 2023: 286.000 EUR, 2024: 230.000 EUR, 2025: 60.000 EUR.

 

Außerdem soll in 2022 eine weitere Radwegausbaumaßnahme umgesetzt werden. Der Esingerwohldweg soll analog der Kleinen Twiete von der (maroden) Spurbahn zum asphaltierten Radweg ausgebaut werden. Auch für diese Maßnahme sollen Fördermittel beim Kreis Pinneberg beantragt werden. Die Baukosten belaufen sich auf 280.000 EUR bei einer maximalen Förderung von 195.000 EUR.

 

 

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten

Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.

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Anlagen

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