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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/22/602

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

 

Entsprechend des Beschlusses des Umweltausschusses vom 20.10.2021 wurde die AC Planergruppe beauftragt, um den Prozess der Ortskernentwicklung bis zur Erstellung eines Aufgabenpapiers für einen Investorenwettbewerb zu begleiten. Als Schwerpunkt dieses Prozesses wird eine umfangreiche Bürgerbeteiligung stattfinden, um die Anforderungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und in den Planungsprozess einfließen zu lassen. Aufgrund der Pandemielage ist ein Bürgerworkshop als Präsenzveranstaltung derzeit nicht durchführbar. Ein erster angedachter Termin wurde wieder abgesagt. Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, wird der Termin rechtzeitig dem Ausschuss und der Öffentlichkeit bekanntgegeben.

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses hatten sich dafür ausgesprochen, dass zusätzlich zum Bürgerworkshop eine Online-Beteiligung stattfinden soll. Um die Zeit bis zu einer Präsenzveranstaltung zu überbrücken, schlägt die Verwaltung in Absprache mit der AC Planergruppe vor, die Onlinebeteiligung nicht parallel, sondern bereits vorgeschaltet durchzuführen. Dahinter steckt die Überlegung, dass durch die ausgewerteten Ergebnisse der Online-Beteiligung teilweise schon gezielter Themen während des Bürgerworkshops diskutiert werden kann. Mit der AC Planergruppe wurden die angehängten Fragen für die Online-Beteiligung entworfen. Die Fragen sollen zum einen die Ergebnisse des bestehenden Erläuterungsberichtes hinterfragen und zugleich Anforderungen und Wünsche an einen Ortskern für Tornesch erfassen. Dafür sind Multiple Choice-Fragen am besten geeignet, um ein erstes Stimmungsbild zu bekommen. Zudem ist die Auswertung der Ergebnisse dann auch wesentlich einfacher.

 

Bereits stattgefunden haben Gespräche mit Grundstückseigentümern in dem Plangebiet, deren Vorstellungen ebenfalls bei der Erstellung des Aufgabenpapieres berücksichtigt werden. Für das vorgestellte Förderprogramm „Neue Perspektive Wohnen“ wurde der Förderantrag eingereicht. Eine Rückmeldung des Fördergebers ist noch ausstehend.

 

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Finanz. Auswirkung


Die finanziellen Mittel wurden im Produktkonto Geschäftsaufwendungen Bebauungspläne (511000.543156) in den Haushalt 2022 eingestellt.
 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

Der Umweltausschuss befürwortet eine vorgezogene Online-Beteiligung und stimmt dem dargestellten Fragenkatalog zu.

 

 

 

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Anlagen

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