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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der CDU - VO/21/479

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

 

siehe Antrag in der Anlage

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

  1. Der Umweltausschuss meldet für die Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 einen Betrag von 5.000 Euro für die Förderung der Fahrradinfrastruktur bei gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit eigener Veranstaltungsstätte in Tornesch an.

 

  1. Parallel dazu wird die Verwaltung gebeten eine kurze und prägnante Übersicht zu entwerfen, der Vereine, Verbände und Stiftungen entnehmen können, nach welchen Leitlinien der Umweltausschuss über die Förderung entscheidet. Die Übersicht möge folgende Eckdaten erhalten und ist zum nächsten Umweltausschuss vorzulegen:

 

  1. Fördergegenstand: Errichtung von Fahrradanlehnbügeln an einer Tornescher Veranstaltungsstätte

 

  1. Antragsberechtigt: Gemeinnützige Vereine, Verbände und Stiftungen mit Veranstaltungsstätte in Tornesch

 

  1. Förderquote: Bis zu 70% der Investitionskosten (vorab per Kostenvoranschlag, abschließend per Rechnung nachzuweisen), die im direkten Zusammenhang mit der Errichtung der Fahrradanlehnbügel stehen.

 

  1. Über Anträge entscheidet der Umweltausschuss.

 

 

 

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Anlagen

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